Hier ein Auszug aus den einzelnen Tagesordnungspunkten:

Bürgerbegehren: „Kein Gewerbegebiet nördlich der Schmiedgasse“; Nachbericht

Ob im Anschluß an den Bannzeilweg wie urprünglich mit der Planung Gewerbegebiet angedacht  war, eine Wohnbebauung geplant werden soll, muss gründlich überdacht werden.
Lesen sie dazu den Bericht vom LT

 

Angebot der Malerei Schwanda für die Fassade vom Feuerwehrhaus

Der Gemeinderat beauftragt die Malerei Schwanda nach dem vorliegenden Angebot für brutto 2.511,84 €.

Lesen sie dazu den Bericht vom LT

 

Angebot Zaunteam Ammersee für die Zaunanlage an der Nordseite vom Gemeindefriedhof

Der Gemeinderat stimmt dem Angebot für den Zaunbau zu, und genehmigt die Arbeiten für die Herstellung des Gehweges.

Lesen sie dazu den Bericht vom LT

 

Straßenname für die Fl-Nr. 1836/1, Nähe Issinger Weg
Der Gemeinderat stimmt der Namensgebung der Fl-Nr. 1836/1 mit dem Namen Wolfgangsäcker  zu.

 

Zuschussantrag Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.

Die Gemeinde Thaining gewährt dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge für das Jahr 2018 einen Zuschuss in Höhe von 150 €.

 

BRK Kindergarten Thaining; Abrechnung 2017 sowie Anpassung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2018/19

Der Abrechnung 2017, sowie den vom BRK vorgeschlagenen Elternbeiträgen für das Kindergartenjahr 2018/2019 wird in der vorliegenden Form zugestimmt. Bei einer Buchungszeit von 3 -4 Stunden soll bei U3 –Kindern der Betrag auf 124,50 € (Bisher 124,44 €) geändert werden.

        

Leonhard Stork

21.05.2018

Hier ein Auszug aus den einzelnen Tagesordnungspunkten:

Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung; Änderung der BGS-WAS und BGS-EWS

Beschluss:

1. Der Gemeinderat beschließt die Gebühren für Wasser mit Wirkung ab 01.05.2018 wie folgt zu ändern:

Wassergebühr: Erhöhung von 1,40 €/m³  auf 1,60 €/m³

Grundgebühr: Erhöhung von  48 €/Jahr auf  54 €/Jahr

 

Hierzu wird folgende Änderungssatzung beschlossen:

„Satzung zur Änderung der

Beitrags- und Gebührensatzung

zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)

der Gemeinde Thaining

Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Thaining folgende Änderungssatzung:

§ 1

Änderungen

1.  In § 10 Abs. 3 und § 10 Abs 4 wird der Betrag ‚1,40 €’ durch

den Betrag 1,60 €’ ersetzt.

1.  In §  9 a Abs.2 wird der Betrag 48,00 €/Jahr durch den Betrag 54,00 €/Jahr ersetzt.

§ 2

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 1.5.2018  in Kraft.

Thaining, den 22.04.2018

Der Gemeinderat beschließt die Gebühren für Abwasser mit Wirkung ab 01.05.2018 wie folgt zu ändern:

Abwassergebühr:  Erhöhung von 1,70 €/m³  auf 2,60 €/m³

Grundgebühr: Erhöhung von  60 €/Jahr auf  72 €/Jahr

 

Hierzu wird folgende Änderungssatzung beschlossen:

S a t z u n g

z u r

Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung

zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)

der Gemeinde Thaining

Die Gemeinde Thaining erlässt aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS):

§ 1

Änderung

1.  In § 10 Abs. 1 wird der Betrag ‚1,70 €’ durch den Betrag 2,60 € ersetzt.

1.  In § 9 a wird der Betrag ‚60 € pro Jahr’ durch den Betrag 72,00 € pro Jahr’ ersetzt.

§ 2

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 1.5.2018  in Kraft.

Thaining, den 22.04.2018

1.  Der kalkulatorische Zinssatz soll unverändert bei 3,96 % belassen werden. (Er orientiert sich an einem mehrjährigen Mittel der Kapitalmarktrenditen (§ 87 Nr. 2 KommHV) und entspricht in etwa dem Durchschnitt der Umlaufrenditen inländischer Inhaberschuldverschreibungen über alle Laufzeiten der letzten 15 Jahre.)

1.  Die Verwaltung wird beauftragt, das Änderungsverfahren für die „Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGSWAS) der Gemeinde Thaining“  und die die „Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Gemeinde Thaining“   durchzuführen.

Lesen sie dazu den Bericht vom LT

Bauantrag : Neubau eines Wohnhauses mit Garage und Stellplätzen auf FlNr. 1786 der Gemarkung Thaining, Nähe Issinger Weg, 86943 Thaining

Dem Bauvorhaben wird – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Einbeziehungssatzung „FlNr.1786“ – das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Bauantrag : Neubau eines Wintergartens und Neubau einer Garage mit Carport auf FlNr. 230 der Gemarkung Thaining, Dorfplatz 15, 86943 Thaining

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Anschaffung eines Transporters für den Bauhof

Der Gemeinderat entscheidet sich für das günstigste Angebot einer Fa. aus dem Landkreis Landsberg für rd. 30.000 € und beauftragt den Vorsitzenden die weiteren Schritte einzuleiten.

Anschaffung einer elektronischen Schließanlage für das Feuerwehrhaus

Der Gemeinderat entscheidet sich für das Fabrikat SimonVoss und beauftragt den Vorsitzenden die weiteren Schritte einzuleiten.

Lesen sie dazu den Bericht vom LT

Leonhard Stork

 02.04.2018

Erweiterung vom BRK-Kindergarten Thaining

Nach der Anmeldung für das Kindergartenjahr 2018/19 stoßen wir an die Grenzen mit den Plätzen und der Betriebserlaubnis. Es haben sich 41 Kiga- Kinder angemeldet, die 50 Plätze belegen. Dazu 11 Schulkinder für die Betreuung nach der Schule. Auch das Angebot für das Mittagessen wird vermehrt angenommen (täglich zwischen 16 und 21 Kinder).

Daraufhin hat eine Besprechung mit dem Kreisgeschäftsführer vom BRK Landsberg der Kindergartenleitung und der Gemeinde Thaining stattgefunden mit der Erkenntnis, dass wir eine Erweiterung der Gruppen und der Räumlichkeiten brauchen. Neben der Umgestaltung und Erweiterung der Gruppenräume fehlen auch Nebenräume für das Personal, Putzraum, ein Raum für das Mittagessen.

Anschließend fand eine Besprechung und eine Begehung in unserem Kindergarten mit Frau Schwärzler und Frau Rogotzki vom Jugendamt – LRA Landsberg statt. Frau Schwärzler hat daraufhin anhand der Geburtenzahlen von 2007-2017und der Zuzugsentwicklung einen Bedarf von 9 Kindern jährlich errechnet. Das macht einen Bedarf von 30 Kindern und rechtfertigt somit eine 2. Kigagruppe.

Für die Unter 3-jährigen Kinder errechnet sich ein 100%iger Bedarf von 19 Krippenplätzen im Jahr für die Jahre 2018-2021. Allerdings muß der Bedarf für die Kleinen nicht allein von der Gemeinde abgedeckt werden, da es auch die Möglichkeit von Tagesmüttern gibt. Das Jugendamt sieht eine Krippengruppe mit 12 Kindern für Thaining als angemessen und förderfähig.

Frau Schwärzler hat nach dem Summen Raumprogramm eine Berechnung  für 77 Plätze erstellt. 1 Krippengruppe mit 12, zwei Kigagruppen mit 50 und eine Kinderhortgruppe mit 15 Plätzen. Daraus ergibt sich eine benötigte Fläche von 471 m².

Die Entscheidung mit welchem Bedarf die Gemeinde rechnen möchte oder muss liegt beim Gemeinderat.

Am 09. April findet ein erster Termin mit einem Planungsbüro statt. Anschließend muss die Zuschuss Situation mit der Regierung v Obb. geklärt werden.

Frau Schwärzler hat eine befristete Betriebserlaubnis für 2 Jahre bis zum 31.08.2020 mit dem Hinweis auf die Besprechung vom 15.03.2018, dass die Räume und die bestehenden Flächen bis zum Abschluß der geplanten Baumaßnahmen  nicht den Vorgaben entsprechen, erlassen. Darin enthalten ist die Zulassung von 25 Kindern im Erdgeschoß Incl. 5 Kindern von 1-3 Jahren und 25 Kindern im Obergeschoß incl. 5 Kindern von 2-3 Jahren. Ein Kind unter 3 Jahren belegt 2 Plätze, dementsprechend reduzieren sich die Regelkindplätze je nach Belegung.

 

Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses GR Ulrich Stechele trug die Niederschrift aus der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2017 vom 07.03.2018 vor. Es wurden keine Beanstandungen festgestellt.

Dem Prüfungsbericht der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2017 hat der Gemeinderat zugestimmt.

 

Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2017

Die Liste der außer- und überplanmäßigen Ausgaben wurde vorgetragen und von Bürgermeister Stork erläutert.

Im Verwaltungshaushalt wurde eine Überschreitung in zwei Fällen mit einer Summe von 8.131,62 € und im Vermögenshaushalt in zwei Fällen mit einer Summe von 51.850,32 € festgestellt.

Die außer- und überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2017 wurden nachträglich genehmigt.

 

Feststellung der Jahresrechnung 2017

Gem. Art. 102 Abs. 3 GO wird die Jahresrechnung 2017 mit den in der Anlage ausgewiesenen Summen festgestellt. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Entnahme aus der „Allgemeinen Rücklage“ in Höhe von 181.543,98 € wird nachträglich genehmigt.

 

Entlastung der Jahresrechnung 2017

Die Entlastung bildet den förmlichen Abschluss des Rechnungslegungsverfahrens. Entlastet wird der erste Bürgermeister als Leiter der Gemeindeverwaltung durch den Gemeinderat. (Er kann deshalb an der Beratung und Abstimmung nicht teilnehmen).

Der Gemeinderat beschließt die Entlastung der Jahresrechnung 2017. Dadurch wird die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungsjahres 2017 gebilligt und die Haushaltsüberschreitungen genehmigt.

 (Bgm. Leonhard Stork nahm wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Den Vorsitz übernahm 2. Bürgermeister Reinhold Seefelder )

 

 Genehmigung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2018

Nach Beratung wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2018 dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt. Herr Schneider, Kämmerer der VG Reichling sowie der Vorsitzende erläuterten die wichtigsten Punkte des Haushaltsplanes.

Der Haushaltsplan der Gemeinde Thaining für das Haushaltsjahr 2018 wird

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf            1.936.364 €

und im  Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf     2.056.150 €

festgestellt.

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf                                     413.894 €

festgesetzt.

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgestellt.

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Betriebe)                    330 v. H.
Grundsteuer B                                                                                                  370 v. H.
Gewerbesteuer                                                                                                 330 v. H.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung der Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf  322.700 € festgesetzt.
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2018 in Kraft

 

Billigung des Finanz- und Investitionsplanes 2017-2021 und des Stellenplanes 2018

Der Vorsitzende unterrichtete den Gemeinderat über die angedachten Investitionen im Rahmen des Finanz- und Investitionsplanes der Jahre 2017 bis 2021.

Anschließend wurde der Stellenplan für das Jahr 2018 besprochen.

 

Antrag auf Erlaubnis nach dem Denkmalschutzgesetz der Kirchner Thaining Baustoffe GmbH zur Errichtung einer Anlage zur Lagerung, Behandlung und Umschlag von nicht gefährlichem Bauschutt auf der Fl-Nr. 1119 der Gemarkung Thaining

Die Fa. Kirchner Baustoffe GmbH beantragt für o. g. Bauvorhaben die Erteilung einer Erlaubnis nach Art. 7 DSchG.

Eine Beschreibung der geplanten erlaubnispflichtigen Arbeiten am Baudenkmal liegt den Antragsunterlagen bei und wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.
Dem Gemeinderat sind keine Anhaltspunkte bekannt, welche gegen die Erteilung der Erlaubnis nach Art. 7 DSchG sprechen würden. Der Antragsteller soll darauf hingewiesen werden, den Wall um das Grundstück anzulegen, wie im Bebauungsplan festgelegt.

 

Neubau von Brunnenleitungen und Wassergewinnungsanlagen;
Honorarangebot für vermessungstechnische Leistungen zur Planung

Für die vermessungstechnischen Leistungen zur Planung der zukünftigen Brunnenleitungen und des neuen Brunnenstandorts sowie für die Modernisierung des alten Brunnenstandorts auf Grundlage der Voruntersuchungen zur Wahl einer geeigneten Leitungstrasse liegt ein Angebot des Planungsbüros Dobrindt aus Klosterlechfeld vor.

Das Honorarangebot vom 19.03.2018 wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben; es umfasst folgende Eckpunkte:

• HOAI 2013 – LP 1 – 3
• Honorarzone III
• Mindestsatz
• Nebenkosten 3,5 %
• Stundensatz 2 Mann Messtrupp: 110 €/Std.
• Stundensatz Ingenieur: 65,00 €/Std.
• Stundensatz Techniker/Sekretariat: 47,50 €/Std.

Es wird davon ausgegangen, dass kein digitales Geländemodell erforderlich ist – weshalb für die Leistungsphase 4 keine Grundleistungen angeboten wurden.

Die Honorarermittlung liegt Gesamt brutto bei 19.494,16€. Geschäftsstellenleiter Herr Hentschke hat das Angebot geprüft und hält es für angemessen. Die Kosten werden für die gemeinsame Strecke nach der Zweckvereinbarung zwischen den Gemeinden Thaining und Hofstetten aufgeteilt.

Der Gemeinderat beauftragt das Planungsbüro Dobrindt entsprechend des Angebots vom 19.03.2018.

         

Leonhard Stork

 02.04.2018

Bürgerbegehren „Kein Gewerbegebiet nördlich der Schmiedgasse“ Entscheidung über die Zulässigkeit :

Am 6.2.2018 reichten die Antragsteller beim Bürgermeister ein auf Unterschriftenlisten formuliertes Bürgerbegehren ein mit der Bezeichnung „Kein Gewerbegebiet nördlich der Schmiedgasse“ und der Fragestellung „Sind Sie dafür, dass die Fläche nördlich der Schmiedgasse und östlich des Bannzeilwegs von Gewerbebebauung freigehalten wird?“.

Nach Art. 18a Abs.8 Satz 1 GO entscheidet der Gemeinderat unverzüglich – spätestens innerhalb eines Monats – nach Einreichung des Bürgerbegehrens über dessen Zulässigkeit. Ein Bürgerbegehren ist zulässig

• wenn die mit ihm verlangte Maßnahme zum eigenen Wirkungskreis der Gemeinde gehört (Art. 18a Abs. 1 GO)
• die Angelegenheit nicht zum Katalog der ausgeschlossenen Gegenstände zählt (Art. 18a Abs. 3 GO)
• die Unterschriftenlisten den formellen Anforderungen entsprechen (Art. 18a Abs.4 GO)
• die erforderliche Unterschriftenzahl erreicht worden ist (Art. 18a Abs. 6 GO)
• und die Fragestellung in materiell rechtlich zulässiger Weise den Bürgerinnen und Bürger zur Abstimmung unterbreitet werden kann.

Die erforderliche Zahl der notwendigen Unterschriften ist erreicht. Auf den Unterschriftenlisten sprachen sich 110 wahlberechtigte  Unterzeichner für das Bürgerbegehren aus, was bei einer Gesamtzahl von 805 Wahlberechtigten einem Anteil von 13,66 % entspricht, so dass die notwendige Zahl von Unterschriften erreicht ist.

Zur Fragestellung des Bürgerbegehrens liegt folgende Beurteilung der Rechtsaufsichtsbehörde (E-Mail vom 22.1.2018) vor:

• Nach summarischer Prüfung dürfte nach unserer Auffassung das Bürgerbegehren zulässig sein.
• Der Gemeinderat stellt die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Kein Gewerbegebiet nördlich der Schmiedgasse“ fest.
• Der Bürgerentscheid „Kein Gewerbegebiet nördlich der Schmiedgasse“ findet am Sonntag 06.Mai 2018 statt. Zum Abstimmungsleiter wird der Bgm Leonhard Stork bestimmt:

Der Gemeinderat verzichtet auf die Durchführung eines Ratsbegehrens mit der Fragestellung: „Soll nördlich der Schmiedgasse eine Baulandausweisung erfolgen, wonach östlich des Bannzeilwegs zunächst ein Wohngebiet und daran anschließend eine Misch- und Gewerbefläche ausgewiesen wird?“

Den Bericht im LT vom 02.03.2018 dazu finden Sie hier.

 

Angebot zur Baugrunderkundung für die Verlegung der neuen Wasserleitung

Für die Planung und den Bau der neuen Wasserleitung vom Brunnen Ziegelstadel bis zum Übergabebauwerk an der Zufahrt zum Urtele und für den Bau des Übergabebauwerk müssen Bodenproben zur Begutachtung und zur Analyse genommen werden. Für diese Maßnahme liegt ein Angebot von CrystalGeotechnik aus Utting, erstellt von der Dipl-Geologin Frau Silke Krause vor. Dabei handelt es sich um 1 Kleinbohrung mit 6m Tiefe im Bereich des Übergabebauwerkes und um 11 Kleinbohrungen mit 3m Tiefe im Verlauf der Leitungstrasse.

Das Angebot ist dem Gemeinderat bekannt. Es ist gegliedert in

Feldarbeiten                                                    2.900,– €

Bodenmechanische Laborversuche            1.295,– €

Chemische Laborversuche                            3.894,– €

Ingenieurleistungen                                       2.470,– €

Gesamtleistungen incl. MwSt.                  12.636,61 €

Der Gemeinderat stimmt dem Angebot von CrystalGeotechnik zum Gesamtpreis von 12.636,61 € zu. Die Kosten werden nach der Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Hofstetten aufgeteilt.

 

Angebote für die Isolierung der Heizräume im Bauhof und Dorfladen

Für die Rohrisolierung der Heiz- und Warmwasserleitungen in den Heizräumen Bauhof und Dorfladen liegt ein Angebot vom Isoliergeschäft Thomas Geisler aus Kaltental vor.

Die Kosten belaufen sich für den Dorfladen auf    364,38 € brutto

und für den Bauhof auf                                              591,43 € brutto

Der Gemeinderat stimmt dem Angebot vom Isoliergeschäft Geisler zum Gesamtpreis von 955,81 € zu.

 

Neubau Trinkwasserbrunnen Ziegelstadel: Sachstandsbericht

Nach dem Bau unseres neuen Trinkwasserbrunnens mit einer Tiefe von 35 Metern hat die Fa. Eder aus Hebertsfelden in Niederbayern den Brunnen entsandet und klargepumpt. Dazu mußten ca. 1500 Meter Rohre in 2 Auslaufstellen durch den Wald verlegt werden. Anschließend wurde der Leistungspumpversuch unter Aufsicht unserer Geologin Frau Krause von Crystal Geotechnik aus Utting durchgeführt. Dazu wurden 50 Liter/sec. über  einen Zeitraum von sechs Tagen gepumpt. Mit dieser Pumpleistung wurde in 3 Std. die normale Tagesmenge für den Verbrauch von Hagenheim, Hofstetten und Thaining gefördert und der Wasserspiegel hat sich in dieser Zeit kaum abgesenkt. Somit ist der Brunnen voll leistungsfähig und kann in Zukunft unsere 3 Dörfer versorgen. Die Kamerabefahrung und die Untersuchung der Bauphysik wurden am 09. Februar durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass sich am Brunnenboden noch ca. 2 m Sand befinden. Die Fa. Eder wird das Material demnächst noch auspumpen. Mit dem Nitratwert von 10 mg sind wir nach einem ersten Ergebnis sehr zufrieden.

Das Ingenieurbüro Christian Dobrindt aus Klosterlechfeld plant den Bau der Wasserleitung vom Brunnen bis zum Verknüpfungspunkt, der an der Zufahrt zum Urtele liegen wird. Ebenso das Brunnenhaus und die Überwachung. Am Verknüpfungsbauwerk wird die Leitung zu unserem Hochbehälter angeschlossen und eine Leitung Richtung Versorgung Hofstetten weitergeführt.

Der Leitungsverlauf verläuft vom neuen Brunnen vorbei am Ziegelstadel entlang vom bestehenden Feldweg und der Kreisstraße LL 21 Richtung Thaining und auf dem Kalblberg entlang vom Feldweg am Waldrand bis zur Einfahrt zum Urtele.

Mit dem Einbau der Wasserleitung planen wir gemeinsam mit der Deutschen Telekom die Verlegung der Glasfaserleitung für das schnelle Internet zum Ziegelstadel und verlegen die Leerrohre für das Glasfaser- und das Kupferkabel beim Bau mit. Die Masten Richtung Ziegelstadel werden zurückgebaut.

In nächster Zeit werden die Bodenproben entlang der geplanten Trasse entnommen und die Vermessungsarbeiten ausgeführt.

Die Leistung der Pumpe ist mit 25 – 30l/sec. vorgesehen. Die Arbeiten wollen wir in 2018 ausführen.

      

Leonhard Stork

12.03.2018

Feststellung der Amtsniederlegung von Gemeinderatsmitglied Clemens Klinger;

Herr Clemens Klinger erklärte mit Schreiben vom 18.01.2018, dass er sein Amt als Gemeinderatsmitglied niederlegt. Nach der Neuregelung des Kommunalwahlrechts bedarf die Niederlegung des Amts keines Grundes mehr.

Nachrücker ist für den Wahlvorschlag „Dorfgemeinschaft Thaining“ Herr Martin Stechele. Der Amtsverlust wird durch Beschlussfassung festgestellt.

 

Vereidigung von Herrn Martin Stechele als Nachrücker in den Gemeinderat;

Der in der Sitzung anwesende Martin Stechele wird vom Vorsitzenden schriftlich über den Nachrückungsfall informiert und um Erklärung gebeten, ob er seine Wahl annimmt.

Herr Stechele erklärt schriftlich die Annahme der Wahl und seine Bereitschaft zur Eidesleistung. Damit ist er Mitglied des Gemeinderates und wird wie folgt vereidigt:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, – so wahr mir Gott helfe.“

Martin Stechele rückt für Clemens Klinger in den Rechnungsprüfungsausschuss und als Referent für den Gemeindefriedhof nach.

 

2 Bauanträge für das Grundstück Schmiedgasse 3, 2 Wohnhäuser mit jeweils 2 Wohnungen

 Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen. Die Genehmigungsbehörde soll die Stellplatzsituation in Verbindung mit dem bestehenden Wohnhaus überprüfen.

 

Kindergarten Thaining: Haushalt 2018

Der BRK-Kreisverband Landsberg als Träger des Kindergartens legt den Haushaltsplan 2018 vor. Lt. Planungen des BRK betragen die Aufwendungen wie folgt:

SUMME Personalaufwendungen                          191.000,00 €

SUMME der Sachaufwendungen                            11.000,00 €

Zzgl. Verwaltungskostenpauschale                         12.120,00 €

SUMME Ausgaben gesamt                                     214.120,00 €

 

Die Ausgaben werden wie folgt finanziert:

 

gesetzliche Zuschüsse                                        156.200,00  €

Elternbeiträge                                                        40.325,00  €

                                                                               196.525,00  €

 

Differenz                                                                 17.595,00 €

 

Defizitanteil des BRK                                               2.870,00 €

Defizitanteil Gemeinde Thaining                         14.725,00 €

 

Der vom BRK erstellte Haushalt 2018 für den Kindergarten Thaining wird in der vorliegenden Form gebilligt.

 

Antrag auf Erweiterung der Zone 30 im Bereich Kalblweg

Von Anwohnern des Kalblweges liegt ein mündlicher Antrag auf Erweiterung der Zone 30 vor. Die anliegenden Straßen Weiherweg und Bannzeilweg befinden sich bereits in der Zone 30, der Kalblweg kann somit mit nur einem weiteren angebrachten Schild an der Einfahrt vom Weiherweg und versetzen des Schildes vom Bannzeilweg in dieses Gebiet mit einbezogen werden. Der Gemeinderat stimmt dem Antrag zu, die Verwaltung wird beauftragt die verkehrsrechtliche Anordnung zu erlassen.

 

Wünsche und Anträge

Informationen von Bgm. Stork

Erweiterung Wohngebiet Schmiedgasse auf Flächen östlich des Bannzeilweges und Erweiterung des Misch- und Gewerbegebiets Heßlaberg auf Flächen nördlich der Schmiedgasse; Antrag auf Durchführung eines Ratsbegehrens

Nach den Grundstücksverhandlungen mit den Besitzern besteht die Möglichkeit, die Grundstücke östlich vom Bannzeilweg und nördlich der Schmiedgasse als Bauflächen auszuweisen. Dabei scheint es in einer ersten Überlegung sinnvoll, (von West nach Ost betrachtet) zunächst Wohnbauflächen, dann Mischgebietsflächen und östlich dann Gewerbeflächen auszuweisen. Damit würde das Planungskonzept der südlich der Schmiedgasse gelegenen Flächen auf die nördliche Seite der Schmiedgasse gespiegelt.

Es liegen Bewerbungen für Gewerbeflächen, auch von jungen Thainingern die hier ein Unternehmen gründen wollen vor. Die Bewerberliste ist dem Gemeinderat bekannt. Der Gemeinderat hat bei einem Ortstermin die Situation mit Blick von der Ortseinfahrt nochmal besichtigt.

Der Gemeinderat hat in den Vorberatungen darauf hingewiesen, das Gebiet solle sich nach und nach entwickeln. Die Bewerber sollen sorgsam ausgesucht werden, es sollen im Bebauungsplan keine Pultdachhallen zugelassen werden.

Einem Antrag auf ein Ratsbegehren, damit die Bürger in einem Bürgerentscheid über das Vorhaben abstimmen sollen, hat der Gemeinderat nicht zugestimmt.

Die Grundstücksverhandlungen sollen weitergeführt und wenn möglich abgeschlossen werden.

 

Formlose Anfrage über die Bebauung eines Grundstückes mit einem Doppelhaus mit Garage am nördlichen Ortsende am Mühlweg

Dem Antrag für die Bebauung mit einem Doppelhaus und dem Erlass einer Einbeziehungssatzung oder der Aufstellung eines Bebauungsplanes hat der Gemeinderat grundsätzlich nicht zugestimmt. Hier will die Gemeinde kein Bauland entwickeln, da kein Vertrag für die Eigennutzung abgeschlossen werden kann. Die Der Entwicklung eines größeren Bauentwicklung steht das Wassereinzugsgebiet entgegen.

 

 Antrag auf Vorbescheid; Nutzungsänderung/Umbau sowie Sanierung einer LKW Garage für Seminarräume für eine gewerbliche Hundeschule am Issinger Weg

 Dem Antrag hat der Gemeinderat unter dem Vorbehalt zugestimmt, wenn eine positive Stellungnahme der Unteren Immissionsschutzbehörde vorgelegt wird.

Das Vorhaben beurteilt sich nach § 34 BauGB und ist zulässig, soweit es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt. Die Umgebungsbebauung entspricht nach Einschätzung der Verwaltung einem Dorfgebiet (MD).

Dort sind sonstige Gewerbebetriebe nach § 5 Abs. 2 Nr. 6 der Baunutzungsverordnung grundsätzlich zulässig.

 

Anfrage von Vodafone D2 über die Suche nach einem Mobilfunkstandort

Mit Schreiben vom 03.01.2018 teilt die Fa. Hieber Vodafone GmbH aus Ellwangen mit, dass sie in Thaining auf der Suche nach einem Mobilfunkstandort ist. Der bisherige Standort auf dem Kieswerk Buchnerweg 39 wurde gekündigt. Die betroffene Gemeinde kann sich innerhalb einer Frist von 60 Tagen beteiligen und Vorschläge für einen Standort nach dem Bayerischen Mobilfunkpakt machen.

Die Fa. Hieber hat den Hochbehälter, südlich der Bergkapelle und den Heßlaberg vorgeschlagen

Der Standort Behördenfunkmast auf der Fl-Nr. 1752 Am Tannenberg ist nach ihrer Aussage schwierig, da die Betreiber der BOS –Standorte keine längerfristigen Verträge abschließen.

Der Gemeinderat schlägt trotz der Schwierigkeiten den Behördenfunkmast als möglichen Standort für eine Mobilfunkantenne für Vodafone D2 vor und bittet um nochmalige Prüfung. Nachrangige Alternative ist der Hochbehälter oberhalb des Freibads. (Schusterberg)

 

Antrag vom Schützenverein Grüne Au Thaining für einen Zuschuss zum Einbau von elektronischen Schießständen

Bis zum 150 jährigen Bestehen im Jahr 2019 will der Schützenverein im Gasthaus Stork die Schießstände auf elektronische Stände umrüsten. Der Schützenmeister legt einen Finanzierungsplan vor. Demnach belaufen sich die Gesamtkosten auf 45.000 €. Der Zuschuss vom BSSB beträgt 11.250 €. Der Schützenverein bittet die Gemeinde Thaining um einen Zuschuss in Höhe von 15.000 €.

Der Gemeinderat bewilligt dem Schützenverein Grüne Au Thaining einen Zuschuss für die Umrüstung der Schießstände in Höhe von 15.000,00 €.

 

Verschiedenes

Die Deutsche Telekom hat die Planung für die Trassenführung im Zuge vom Glasfaserausbau vorgelegt. Nach dem jetzigen Stand werden die Masten Richtung Ziegelstadel zurückgebaut. Die Kabel werden im Zuge der Verlegung der Wasserleitung vom neuen Brunnen zur Ortschaft in den Boden verlegt.

Die LEW haben mit der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED Leuchtmittel begonnen. Grasweg, Buchnerweg und teilweise Issinger Weg

 

           

Leonhard Stork

12.02.2018