Aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 02.08.2018

Bauantrag zur Aufstockung des Nebenhauses und Anbau einer Garage auf FlNr. 371/1 der Gemarkung Thaining, Molkereiweg 7, 86943 Thaining

 Auf die Beratung und Beschlussfassung in der Sitzung vom 14.05.2018, TOP 59n/10, wird Bezug genommen.
Zwischenzeitlich wurden die Planzeichnungen dergestalt geändert, dass statt dem zuvor geplanten Pultdach nun ein Satteldach errichtet werden soll.
Das Bauvorhaben beurteilt sich  nach § 34 BauGB i. V. m. der Einbeziehungs- und Abgrenzungssatzung „Nähe Molkereiweg“.
Die Umgebungsbebauung entspricht einem Dorfgebiet (MD). Anhaltspunkte, die gegen ein Einfügen sprechen, sind nach Einschätzung der Verwaltung nicht ersichtlich. Die Festsetzungen der Einbeziehungs- und Abgrenzungssatzung werden eingehalten.

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf FlNr. 191/31 der Gemarkung Thaining, Strassäckerweg 3, 86943 Thaining

Das Vorhaben beurteilt sich nach § 30 Abs. 1 BauGB i. V. mit dem Bebauungsplan „Thaining Süd“.

Die Festsetzungen des Bebauungsplanes werden nach Prüfung der Verwaltung eingehalten. Befreiungen vom Bebauungsplan werden nicht beantragt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Genehmigungsfreistellung zu erklären.

 

Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von zwei Zweifamilienhäusern auf FlNr. 1198 der Gemarkung Thaining, Nähe Kalblweg

Das Bauvorhaben liegt nach Einschätzung der Verwaltung und im Hinblick auf die Ortsabrundungssatzung „Thaining Ost“ im Außenbereich; die Zulässigkeit richtet sich folglich nach § 35 Abs. 2 BauGB. Demnach ist das Bauvorhaben zulässig, sofern öffentliche Belange nicht beeinträchtigt werden und die Erschließung gesichert ist.

Die Erschließung ist gesichert; jedoch werden folgende öffentliche Belange durch das geplante Bauvorhaben beeinträchtigt: Mit den geplanten Neubauten ist eine Verfestigung der Splittersiedlung zu erwarten; insbesondere wird die natürliche Eigenart der Landschaft beeinträchtigt. und es widerspricht den Festsetzungen im Flächennutzungsplan, welcher das Grundstück (mit der 10. Flächennutzungs-planänderung) als Fläche für die Landwirtschaft darstellt.

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt.

 

Gemeindefriedhof an der Martinskirche, weiteres Vorgehen gemäß Satzung

Auf Antrag von Gemeinderat Martin Stechele und einem darauffolgenden Ortstermin wurde die Verwaltung beauftragt das weitere Vorgehen zur Handhabe auf dem gemeindlichen Teil des Friedhofes westlich der Martinskirche zu prüfen. Dieser Friedhof unterliegt der gemeindlichen Friedhofssatzung wie der Friedhof an der Untergasse. Da mehrere Gräber nicht mehr gepflegt werden und Grabsteine locker sind können auf Vorschlag der Verwaltung die Gräber aufgelöst werden. Die Ruhefrist ist längst abgelaufen. Dazu soll ein Aushang mit Hinweis auf die Auflösung erstellt werden. Die Besitzer der Gräber können sich innerhalb einer Frist melden, oder das in Ihrem Besitz befindliche Grab auflassen. Wenn die Gemeinde das Grab abräumen soll entstehen laut Satzung Kosten von 200,– €. Wenn ein Nutzer sein Grab erhalten möchte wird nach der Friedhofssatzung verfahren und nach der aktuellen Gebührensatzung abgerechnet.

Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu.

 

Angebote für einen Lagercontainer neben der Garage am Rathaus

Als Ersatz für die Blechgarage neben der Garage am Rathaus hat der Gemeinderat vorgesehen einen Lagercontainer zu beschaffen.  Dazu liegt ein Angebot aus dem Baumaschinenkatalog für einen BOS Lagercontainer SC 20 mit den Maßen 6100x2100x2100 mit Kondenswasserstop und 2 Flügeltüren für vor.

Der Gemeinderat stimmt dem Angebot für die Anschaffung des Containers zu

 

Angebot für die Erschließungsarbeiten Grundstück Issinger Weg 14 in Richtung Wolfgangsäcker, Auftragsvergabe

Für die von der Grundstückseigentümerin gewünschte Zweiterschließung des Grundstückes FlNr. 152 der Gemarkung Thaining (Issinger Weg 14) liegt für die Errichtung eines Schmutzwasserkanales mit Revisionsschacht sowie den Wasserleitungsbau ein Angebot der Fa. Kirchner vom 19.07.2018 vor.

Nach der Unterzeichnung der von der Verwaltung entworfenen Sonder-vereinbarung übernimmt die Grundstückseigentümerin als Anschlussnehmerin die Kosten.
Der Gemeinderat beauftragt die Firma Kirchner mit den Erschließungsarbeiten für die FlNr. 152 der Gemarkung Thaining entsprechend des Angebots vom 19.07.2018.

 

Angebot für die Anschaffung von Infrarotstrahlern für das Rochlhaus

Der Förderverein Rochlhaus hat für den Veranstaltungsraum Angebote von Sonnenwarm für 4 Infrarotstrahlern für Veranstaltungen im Winter eingeholt. 2 Strahler werden fest aufgehängt über der ehemaligen Tenne und 2 Strahler stehen auf Stativen. Die Elektroinstallation erfolgt durch die Fa. Vogel.  Die Kosten werden nach Vorschlag von den beiden Vereinen und dem Bürgermeister aufgeteilt.
Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung und der Installation der Infrarotstrahler zu. Der Förderverein beauftragt die Durchführung der Maßnahme      

 

Leonhard Stork

07.08.2018

Aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 04.07.2018

Bauantrag zum Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garagen auf FlNr. 191/33 der Gemarkung Thaining, Zaunäckerweg 18, 86943 Thaining

Das Vorhaben beurteilt sich nach § 30 Abs. 1 BauGB i. V. mit dem Bebauungsplan „Thaining Süd“.
Nach Prüfung der Verwaltung werden die Festsetzungen des Bebauungsplans eingehalten; Befreiungen werden nicht beantragt.

Dem Bauantrag liegt keine Berechnung der Grundflächenzahl (GRZ) bei; diese ist nachzureichen.

Es ist die Errichtung von gesamt 4 Stellplätzen (zwei Garagen sowie zwei Offenstellplätze) vorgesehen.
Lt. der gemeindlichen Stellplatzsatzung sind für sonstige Gebäude mit mehreren Wohnungen ab 75 qm  2,5 Stellplätze je Wohnung nachzuweisen.

Die zwei geplanten Wohnungen im vorgelegten Bauantrag haben eine Grundfläche von über 75 qm. Demnach sind 2,5 Stellplätze je Wohnung vorzusehen – und damit gesamt 5 Stellplätze einzuplanen. Die geplanten 4 Stellplätze entsprechen folglich nicht der gemeindlichen Stellplatzsatzung.

Die Verwaltung schlägt vor, die Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens zu fordern – sofern die entsprechenden Ergänzungen/Änderungen der vorgelegten Planunterlagen nicht erfolgen sollten.

Der Vorsitzende wird beauftragt, die Verwaltung anzuweisen, die Genehmigungsfreistellung zu erklären, sofern der fehlende Stellplatz nachgewiesen wird und die (noch nachzureichende) Berechnung der GRZ dem Bebauungsplan entspricht. Sollte dies nicht der Fall sein, so soll ein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt werden.

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt, sofern der fehlende Stellplatz – und damit gesamt 5 Stellplätze – nachgewiesen werden können und die Festsetzungen des Bebauungsplans eingehalten werden.
 

Einbeziehungssatzung „FlNr. 1786“ der Gemeinde Thaining;
Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen;  Satzungsbeschluss

Die Öffentlichkeit wurde vom 03.05.2017 bis 04.06.2018 beteiligt.
Es sind keine Einwendungen und/oder Bedenken eingegangen.
Mit Schreiben vom 20.04.2018 wurde das Landratsamt Landsberg als Untere Bauaufsichtsbehörde, Untere Naturschutzbehörde und Untere Immissionsschutzbehörde beteiligt.

Die Untere Bauaufsichtsbehörde teilt mit (verspätet eingegangenem) Schreiben vom 15.06.2018 mit, dass aus deren Sicht mit dem Entwurf der Satzung Einverständnis besteht.

Das Schreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 15.05.2018 wird zur Kenntnis gegeben.

Von der Verwaltung wird vorgeschlagen, eine private Grünfläche mit Pflanzbindung (Hecke mit standortgerechten einheimischen Gehölzen) zur Ortsrandeingrünung in einer Breite von 2,00 m festzusetzen. Der entsprechend angepasste Satzungsentwurf der Verwaltung in der Fassung vom 04.07.2018 wird dem Gemeinderat vorgestellt.

Der Gemeinderat stimmt der vorgeschlagenen Festsetzung bezüglich der Ortsrandeingrünung zu.

GMR Happach nahm wegen persönlicher Beteiligung nicht an der Abstimmung teil.

Die Untere Immissionsschutzbehörde teilt mit Schreiben vom 04.05.2018 mit, dass seitens des Immissionsschutzes aufgrund der örtlichen Gegebenheiten keine Einwendungen und Anregungen vorgebracht werden.

Die Gemeinde Thaining beschließt die Einbeziehungssatzung „FlNr. 1786“ (Fassung: 04.07.2018) unter Abwägung der privaten und öffentlichen Belange gemäß o.g. Maßgaben als Satzung. Die Verwaltung wird beauftragt, das Satzungsverfahren mit der Bekanntmachung der Satzung abzuschließen.

 

Grundsatzbeschluss zur Innenentwicklung

Der Bürgermeister informiert über die Förderinitiative „Innen statt außen“. Der Ministerrat hat am 15. Mai 2018 beschlossen die Innenentwicklung und das Flächensparen zu fördern. Das Schreiben vom Bayerischen Gemeindetag ist dem Gemeinderat bekannt. Voraussetzung für die Aufnahme in dieses Programm ist ein entsprechender Gemeinderatsbeschluss, aus welchem die Bereitschaft der Gemeinde zum Flächensparen hervorgeht. Das städtebauliche Entwicklungskonzept welches weitere Voraussetzung für eine mögliche Förderung ist, wird derzeit erstellt. Nach Rücksprache mit der Reg. v. Obb. ist es möglich das Objekt Untergasse 5 bei entsprechender Planung gefördert zu bekommen.

Um Flächen zu sparen und den Ortskern zu beleben, verpflichtet sich die Gemeinde innerörtliche Brachen und Gebäudeleerstände vorrangig zu nutzen. Wichtige innerörtliche Grünflächen und für das Ortsbild typische Anger sind hiervon ausgenommen, sofern diese im Entwicklungskonzept als solche dargestellt werden.

Es herrscht Einigkeit, dass ein auf die Innenentwicklung ausgerichtetes städtebauliches Entwicklungskonzept, das derzeit interkommunal erarbeitet wird, umgesetzt wird.

 

Brunnen Ziegelstadel; Sachstandsbericht zur weiteren Planung

Nach der durchgeführten Höhenvermessung durch das beauftragte IB Dobrindt wird bestätigt, dass der Hochbehälter Thaining 11m höher liegt als der HB Hagenheim. Somit ist eine angedachte Notversorgung zwischen den beiden Netzen realisierbar. Das IB setzt die Planung wie besprochen fort. Dem Gemeinderat wird das Höhenschema vorgestellt. Mit der Deutschen Telekom haben wir den Vertrag für den Ausbau dahingehend verlängert, dass wir im Frühjahr 2019 die Leerrohre verlegen können.

 

Leonhard Stork

08.07.2018

Aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 12.06.2018

Antrag der Kirchenstiftung Sankt Martin auf Billigkeitserlass

Mit Schreiben vom 11.5.2018 beantragt die Kirchenstiftung St. Martin einen Billigkeitserlass in Bezug auf die Pfarrkirche St. Martin samt Friedhofsgrundstück und einen Zuschuss in Höhe von 25% des anfallenden Beitrags für die Wolfgangskirche.

Grundsätzlich wurde bereits im Zusammenhang mit der Entwässerungs-beitragserhebung in den 90er Jahren unter Einbeziehung der bischöflichen Finanzkammer geklärt, dass für die Objekte eine Beitragserhebung völlig zu Recht erfolgen könnte. Für beide Kirchen hat in Bezug auf die Entwässerungsbeiträge die Gemeinde mit Beschluss vom 14.07.1998 einen Billigkeitserlass verfügt.

Die Kirchengebäude dienen vielfach nicht nur für gottesdienstliche Versammlungen, sondern können darüber hinaus auch Sehenswürdigkeiten im weltlichen Sinn sein, die das Ortsbild prägen und bereichern, was einen Billigkeitserlass (oder zweckgebundenen Zuschuss) rechtfertigen kann. Unstreitig wird dies auf die Wolfgangskirche zutreffen, deren Schönheit überregional bekannt ist, die zahlreiche Besuchergruppen anzieht und auf Anfrage jederzeit Interessierten geöffnet wird. Verstärkt seid das Rochlhaus saniert wurde.

Für die Martinskirche trifft dies weniger zu, da diese stets versperrt und nur zu den Gottesdienstzeiten geöffnet wird.

Ein Billigkeitserlass für die Friedhofsnutzung bei der Sankt-Martinskirche erscheint eher weniger sachgerecht, da hier offensichtlich Wasserbedarf besteht. Auch für den gemeindlichen Friedhof an der Untergasse werden die Beiträge erhoben und zwar für die Grundstücksfläche und für 25% der Grundstücksfläche als fiktive Geschossfläche (=gewerbliche Nutzung mit untergeordneter Bebauung).

Die Verwaltung gibt folgende Empfehlung ab:

  • Aufgrund der auch aus der weltlichen Sicht vorhandenen Bedeutung der Wolfgangskirche wird der Wasserbeitrag vollständig erlassen.
  • Der grundstückbezogene Wasserbeitrag für das Friedhofsgrundstück (mit Ausnahme des Grundrisses der Kirche) und hierfür auch 25% als fiktive Geschossfläche wird erhoben.

Lesen sie dazu den Bericht vom LT

 

Angebot für die Restauration des Wegekreuzes an der Wolfgangskirche

Für die Restaurierung des Kreuzes liegt ein Angebot von Bildhauer Joachim Hoppe vor. Der Gemeinderat hat sich vor der Sitzung bei einem Ortstermin das Kreuz angesehen und über eine Drehung von 180 Grad gesprochen. Die Kosten für die Sanierung belaufen sich lt. Angebot auf 2.220,– €. Das Angebot ist dem Gemeinderat bekannt.
Der Gemeinderat beauftragt Bildhauer Joachim Hoppe nach dem vorliegenden Angebot. Für die Drehung des Kreuzes in Blickrichtung wird in Regie nach Stunden abgerechnet.

 

 

Antrag vom FC Thaining über ein zinsloses Darlehen für die Erneuerung des Ballfangzaunes am Sportplatz
Der 1. Vorstand Werner Ströbele vom FC Thaining bittet die Gemeinde um ein zinsloses Darlehen über 3.000,– € für die Erneuerung des Ballfangzaunes an der Südseite vom Sportplatz. Dazu hat er ein Angebot vom Zaunteam Ammersee vorgelegt. Das Angebot beläuft sich auf Gesamtkosten von 6.184,16 €. Der FC Thaining will den Betrag im Jahr 2019 wieder zurück bezahlen. Der Kämmerer erstellt einen Vertragsentwurf und schlägt vor dieses Darlehen über durchlaufende Gelder zu buchen.

Der Gemeinderat stimmt einem zinslosen Darlehen für den FC Thaining über 3.000 € zu und beauftragt den Vorsitzenden den Vertrag mit dem 1. Vorstand Werner Ströbele abzuschließen.

 

Antrag der Dorfladen Thaining GmbH über ein zinsloses Darlehen für den Einbau einer Klimaanlage
Der Geschäftsführer Erwin Berghofer der Dorfladen Thaining GmbH bittet die Gemeinde um ein zinsloses Darlehen über 10.000,– € für den Einbau einer Klimaanlage im Ladenbereich. Dazu hat er ein Angebot von Kälte Riefler aus Kaufbeuren vorgelegt. Das Angebot beläuft sich auf Gesamtkosten von 9.243,80 €. Die Dorfladen GmbH hat inzwischen Sponsoren für die Klimaanlage geworben und somit schon Zusagen von über 6.000 €. Sobald die Gelder fließen wird der Betrag an die Gemeinde zurück erstattet. Der restliche Betrag wird in Monatsraten in Höhe von 100,– € zurück bezahlt. Der Kämmerer erstellt einen Vertragsentwurf und schlägt vor dieses Darlehen über durchlaufende Gelder zu buchen.

Der Gemeinderat stimmt einem zinslosen Darlehen für die Dorfladen Thaining GmbH über 10.000 € zu und beauftragt den Vorsitzenden den Vertrag mit dem Geschäftsführer Erwin Berghofer abzuschließen.

 

ISEK: Sachstandsbericht zur Städtebauförderung
Nachdem die Bestandsaufnahme in den vier teilnehmenden Gemeinden Apfeldorf, Hofstetten, Fuchstal und Thaining durch das Institut für Stadtentwicklung von DIS weit fortgeschritten ist wurde im Rochlhaus am 06. Juni die gemeinsame Auftaktpressekonferenz durchgeführt. Dazu gab es am 07. Juni einen Bericht im LT. Der Bericht im Kreisboten wird folgen. Nun können auch die Besitzer der Gebäude im festgelegten Gebiet eine Beratung in Anspruch nehmen. Am 05. Juli findet der nächste Termin mit Dr. Dürsch und Dr. Heider statt, bei dem wir uns das Objekt Untergasse 5 ansehen und eine Beratung in Anspruch nehmen werden. Die neue Internetseite erstellt von Herrn König von Organix wurde vorgestellt. Man findet sie unter www.zukunftsgemeinden.de. Darin sind auch die drei Maßnahmenpakete näher beschrieben. Neben der Bestandsaufnahme und den laufenden Beratungen sind im Herbst Infoveranstaltungen für die Öffentlichkeit in den einzelnen Orten geplant.

Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

Leonhard Stork

24.06.2018

Kunstpreis für Joachim Hoppe

Liebe Thaininger und Besucher unserer Website

mit großer Freude informiert uns Joachim Maria Hoppe, unser ortsansässiger Bildhauer, dass er mit der Gemeinschaftsarbeit “ecce homo”aus Marmor von Joachim Maria Hoppe und Karl-Hartmut Lerch, den Weissenburger Kunstpreis 2018 aus deutschlandweit ca. 1000  eingereichten Arbeiten gewonnen hat. Der Preis wurde am Sonntag, 10.06.2018 in Weissenburg in der Schranne übergeben.

Dazu gratuliere ich im Namen der Gemeinde Thaining herzlich

Leonhard Stork

Bürgermeister

Dazu lesen Sie den Zeitungsbericht vom Landsberger Tagblatt

 

Weissenburger Kunstpreis 2018 „ecce homo“

Dem Ausstellungsbesucher stellt sich die unzeitgemäße Skulptur gleich einem Menschenatlas aus Marmor entgegen, wie ein Stein-Meteorit so lebendig, in Schichten der menschlichen Entwicklung und Funktion, in Bewegung und Aufriss, als wäre er selbst ins All geschickt, woanders aus der Zeit gefallen, als anschauliche Botschaft unserer Art.

Im Dreieck der Körper, vom demutsvollen Knien und arbeitsreichen Hocken bis zum ehrfurchtsvollen aufwärts aufgerichtet Sein, doch ohne die Möglichkeit von aufrechtem Stand, bleibt alles gefangen in seiner engsten, selbst umschlossenen Form. Gebunden sind alle menschlichen Positionen aus verschiedenem Kult, vom umklammerten Toten bis zum neu werdenden Leben; das Leben an sich, dargeboten in der Sexualität aber auch erhabenen Ahnenverehrung. Alles in nackter bis schematischer Darstellung verdichtet.

Ein wahrhaft goldenes Dreieck des menschlichen Seins, gleichschenklig und rechteckig. Eine durchdringende Stange erlaubt es, sich das Ganze in die jeweilige Stellung zu verdrehen. Eine geometrische Achse, „axis mundi“, ragt in die Höhe, um die sich die Stadien der verschiedenen Rotationen einsichtig verwirklichen können.

Joachim Maria Hoppe

Karl-Hartmut Lerch

https://www.thaining.de/wp-content/uploads/2018/06/Kunstpreis_2018_Flyer_2a.pdf

Aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 14.05.2018

Bürgerbegehren: „Kein Gewerbegebiet nördlich der Schmiedgasse“; Nachbericht

Nach der Abstimmung am 06. Mai und der zuvor stattgefundenen Bürgerversammlung, gilt es das Ergebnis für den Gemeinderat nochmal aufzuarbeiten. Nachdem die Mehrheit mit 296 zu 226 Stimmen mit Ja gestimmt hat wird nördlich der Schmiedgasse kein Gewerbegebiet entstehen. Allerdings haben 290 stimmberechtigte keine Stimme abgegeben. Nachdem davon auszugehen ist, dass viele Anwohner vom Bereich Bannzeilweg, und viele die grundsätzlich gegen den Standort sind ihre Stimme abgegeben haben, denkt der Gemeinderat, dass die Thaininger nicht grundsätzlich gegen ein Gewerbegebiet sind. Für die zukünftigen Planungen zu diesem Thema ist es wichtig den richtigen Standort zu finden und ein passendes Verkehrskonzept zu erstellen. Ob es allerdings möglich ist außerhalb der Umgehungsstraße oder sogar Richtung Staatstraße 2056 zu planen, wie in der Bürgerversammlung vorgeschlagen wurde, sieht der Gemeinderat als teilweise schwierig an. Die höhere Landesplanungsbehörde wird hier Einwände aufgrund vom Anbindungsgebot haben. Eine mögliche Alternative für eine kleine Lösung sieht er evtl. zwischen Gemeindebauhof und Schwimmbad. Eine weitere Möglichkeit ist im Rahmen der Städtebauförderung mit den teilnehmenden vier Gemeinden einen Gewerbegebietspool zu planen.

Ob im Anschluß an den Bannzeilweg wie urprünglich mit der Planung Gewerbegebiet angedacht  war, eine Wohnbebauung geplant werden soll, muss gründlich überdacht werden.
Lesen sie dazu den Bericht vom LT

 

Angebot der Malerei Schwanda für die Fassade vom Feuerwehrhaus

Für die Sanierung des Fassadenanstriches, der Holzverkleidung, Fenster, Läden und Türen liegt ein Angebot der Malerei Franz Schwanda aus Thaining, vom 16.04.2018 vor. Der Gesamtbetrag beträgt brutto 2.511,84 €.

Der Gemeinderat beauftragt die Malerei Schwanda nach dem vorliegenden Angebot für brutto 2.511,84 €.

Lesen sie dazu den Bericht vom LT

 

Angebot Zaunteam Ammersee für die Zaunanlage an der Nordseite vom Gemeindefriedhof

Als Ersatz für den Maschendrahtzaun mit einer Länge von ca. 140 m liegt ein Angebot für die Errichtung eines Doppelstabmattenzaunes mit einem Gesamtpreis von 9.948,69 € brutto vor. Das Angebot ist dem Gemeinderat bekannt.

Im Zuge der Arbeiten legt unser Bauhof den Gehweg Richtung Schwimmbad neu an und befestigt diesen in Teilbereichen mit L-Steinen. Im weiteren Verlauf Richtung Schwimmbad bis zum Übergang aus dem Riedweg werden Metallbügel nach Absprache mit dem Kreisbauhof angebracht, damit die Schwimmbadbesucher nicht mehr auf dem Gehweg parken können.

Die Kosten für 21 Metallbügel betragen 1.424,43 €

 

Der Gemeinderat stimmt dem Angebot für den Zaunbau zu, und genehmigt die Arbeiten für die Herstellung des Gehweges.

Lesen sie dazu den Bericht vom LT

 

Straßenname für die Fl-Nr. 1836/1, Nähe Issinger Weg

Nachdem die Fl-Nr. 1836/1 als Zufahrt für die Wohnbebauung nach der Zustimmung zur Einbeziehungssatzung dient wäre es sinnvoll hier einen eigenen Straßennamen zu vergeben. Nach Rücksprache mit unserem Heimatforscher liegen dem Gemeinderat Vorschläge von in der Nähe liegenden alten Flurnamen vor: Häußlingerweg, Häuslingerweg, Krautgärtenweg, Wolfgangsäcker,(Wolfgangsäckerweg) Wolfgangsweg, Maueracker, Maureracker, Römerweg
Der Gemeinderat stimmt der Namensgebung der Fl-Nr. 1836/1 mit dem Namen Wolfgangsäcker  zu.

 

Zuschussantrag Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.

Der Zuschussantrag der Kriegsgräberfürsorge vom 28.02.2018 wird zur Kenntnis gegeben. Die Gemeinde Thaining hat im Vorjahr einen Zuschuss von 150,– € gewährt.


Die Gemeinde Thaining gewährt dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge für das Jahr 2018 einen Zuschuss in Höhe von 150 €.

 

BRK Kindergarten Thaining; Abrechnung 2017 sowie Anpassung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2018/19

Der BRK-Kreisverband Landsberg als Träger des Kindergartens legt mit Schreiben vom 18.04.2018 der Gemeinde vor:

  1. Die Abrechnung des Haushaltsjahres 2017: Der Haushalt schließt mit einem Überschuss in Höhe von 3.209 € (Vorjahr: Defizit 6.580 €), das im Wesentlichen durch höhere gesetzliche Fördermittel begründet werden kann. Der Überschuss soll zweckgebunden beim BRK verbleiben. Die zu viel geleisteten Abschlagszahlungen in Höhe von 14.000 € werden an die Gemeinde Thaining zurücküberwiesen.
  2. Ein Vorschlag für eine Anpassung und Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2018/2019, moderate Erhöhung um 2%

Die Erhöhung ist nach Beurteilung der Verwaltung grundsätzlich angemessen. Die Geschwisterermäßigung bleibt einheitlich bei 25,00 € wie im Vorjahr.

Der Abrechnung 2017, sowie den vom BRK vorgeschlagenen Elternbeiträgen für das Kindergartenjahr 2018/2019 wird in der vorliegenden Form zugestimmt. Bei einer Buchungszeit von 3 -4 Stunden soll bei U3 –Kindern der Betrag auf 124,50 € (Bisher 124,44 €) geändert werden.

        

Leonhard Stork

21.05.2018

Wahlergebnis vom Bürgerentscheid „Kein Gewerbegebiet nördlich der Schmiedgasse“

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Bürgerentscheid „Kein Gewerbegebiet nördlich der Schmiedgasse“ ist entschieden. Die Initiative hat sich mit 56,44% der abgegebenen Stimmen durchgesetzt. Somit entsteht keine Gewerbefläche nördlich der Schmiedgasse.
Auf dem folgenden Bild sehen sie das offizielle Ergebnis der Abstimmung am 06.05.2018:

2018_05_06_buergerentscheid_gewerbegebiet_noerdlich_der_schmiedgasse

Der dazugehörige Zeitungsartikel aus dem Landsberger Tagblatt:

2018_05_07_buergerentscheid_gewerbegebiet_noerdlich_der_schmiedgasse_zeitungsartikel

Wahlleiter und Bürgermeister,
Leonhard Stork
06.05.2018

Aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 19.04.2018

Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung; Änderung der BGS-WAS und BGS-EWS

  • Allgemeines:

Zur Finanzierung der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung wird derjenige herangezogen, der die Leistung in Anspruch nimmt. Am weitesten verbreitetes Finanzierungsinstrument ist dabei die Benutzungsgebühr nach Art. 8 des Kommunalen Abgabengesetztes (KAG).

Die Gebühr stellt einen Ausgleich dar zwischen tatsächlicher Inanspruchnahme und tatsächlichem Aufwand, der sich aus der kalkulatorischen Abschreibung und Verzinsung des Anlagekapitals, sowie den tatsächlichen Kosten (Betriebs-, Unterhalts-, Personal- und Verwaltungskosten) zusammensetzt. Für die Kommunen besteht eine Verpflichtung zur Gebührenerhebung (Art. 8 Abs.1 Satz 2 KAG).

Nach haushaltsrechtlichen Aspekten ist auf die Erhebung von kostendeckenden Benutzungsgebühren zur Verbesserung der Finanzlage besonderes Gewicht zu legen (Art. 62 Gemeindeordnung (GO). Art. 2 Abs. 1 Satz 1 KAG bestimmt, dass Abgaben auf Grund einer besonderen Abgabesatzung erhoben werden.

Nach Art. 8 Abs. 6 Satz 1 KAG können bei der Gebührenbemessung die Kosten für einen mehrjährigen Zeitraum berücksichtigt werden, der jedoch höchstens vier Jahre umfassen soll. Bei der Gemeinde Thaining befinden wir uns z.Zt. im Kalkulationszeitraum 2018 bis 2021.

Kostenunterdeckungen müssen im nächsten Bemessungszeitraum ausgeglichen werden. Ihren Niederschlag finden Kostenüber- bzw. –unterdeckungen in der hierfür gebildeten Gebührenausgleichsrücklage.

  • Situation Wasser:

Zum Ende des Kalkulationszeitraums 2014-2017 weist die Gebührenausgleichsrücklage ein Defizit von -27.086,32 € aus. Dieses resuliert im Wesentlichen aus einer erst im Jahr 2018 erfolgten Vorsteuerersattung aus Ausgaben für den Brunnenbau im letzen Quartal 2017. In der vorliegenden Plankalkulation wurde diese Erstattung in 2018 berücksichtigt. Die Prognose für den Kakulationszeitraum 2018 bis 2021 ist erfolgt auf der Basis der Durchschnittsverbräuche der Vorjahre und den Zahlen im Haushaltsplan 2018 mit Finanzplan für 2019 bis 2021. Trotz der vergleichsweise konstanten Entwicklung im Bereich der Unterhaltskosten ist demnach eine moderate Gebührenanpassung mit Beginn des kommenden Abrechnungszeitraum (01.05.2018) erforderlich, da der Überschuss aus dem Kalkulationszeitraum 2010 bis 2013 in den vergangenen Jahren komplett abgebaut wurde. Vorgeschlagen wird die Grundgebühr von bisher (netto) 48,00 €/Jahr auf neu 60,00 €/Jahr festzusetzen und die verbrauchsabhängige Gebühr von bisher (netto) 1,40 €/m³ auf neu 1,56 €/m³. Planmäßig würde dadurch die Gebührenausgleichsrücklage Ende 2021 bei nahe null liegen. Alternativ wären auch andere Kombinationen von Grund- und Verbrauchsgebühr denkbar. Eine Anpassung der Grundgebühr um jeweils 12 € ist unter den angenommenen Voraussetzung mit einer Anpassung der Verbrauchsgebühr um rund 8 Cent gleichzusetzen.

  • Situation Abwasser:

Die letzte Gebührenanpassung im Bereich Abwasser erfolgte zum 01.05.2010.

Der Stand der Gebührenausgleichsrücklage Abwasser weist zum 31.12.2017 ein Defizit von  -10.919,37 € aus. Wie im Bereich Wasser erfolgt auch im Bereich Abwasser die Prognose für den Kalkulationszeitraum 2018 bis 2021 auf der Basis der Durchschnittsverbräuche der Vorjahre und den Zahlen im Haushaltsplan 2018 mit Finanzplan für 2019 bis 2021. Dabei fällt auf dass für 2018 mit erhöhten Ausgaben für Kanalnetzsanierungen und damit zusammenhängenden Ausgaben gerechnet wird. Wie auch bei den anderen Mitgliedsgemeinden liegt die Ersterstellung des Abwassernetzes nun bereits über 20 Jahre zurück, was sich auch in dem künftig weiterhin zu erwartenden Sanierungsbedarf niederschlägt.

Vorgeschlagen wird die Grundgebühr von bisher  60,00 €/Jahr auf neu 72,00 €/Jahr festzusetzen und die verbrauchsabhängige Gebühr von bisher  1,70 €/m³ auf neu 2,59 €/m³. Planmäßig würde dadurch die Gebührenausgleichsrücklage Ende 2021 bei ebenso nahe null liegen. Alternativ wären auch hier andere Kombinationen von Grund- und Verbrauchsgebühr denkbar. Eine Anpassung der Grundgebühr im Bereich Abwasser um jeweils 12 € ist unter den angenommenen Voraussetzung mit einer Anpassung der Verbrauchsgebühr um rund 11 Cent gleichzusetzen.

Beschluss:

1. Der Gemeinderat beschließt die Gebühren für Wasser mit Wirkung ab 01.05.2018 wie folgt zu ändern:

Wassergebühr: Erhöhung von 1,40 €/m³  auf 1,60 €/m³

Grundgebühr: Erhöhung von  48 €/Jahr auf  54 €/Jahr

 

Hierzu wird folgende Änderungssatzung beschlossen:

„Satzung zur Änderung der

Beitrags- und Gebührensatzung

zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)

der Gemeinde Thaining

Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Thaining folgende Änderungssatzung:

§ 1

Änderungen

  1.  In § 10 Abs. 3 und § 10 Abs 4 wird der Betrag ‚1,40 €’ durch

den Betrag 1,60 €’ ersetzt.

  1.  In §  9 a Abs.2 wird der Betrag 48,00 €/Jahr durch den Betrag 54,00 €/Jahr ersetzt.

§ 2

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 1.5.2018  in Kraft.

Thaining, den 22.04.2018

Der Gemeinderat beschließt die Gebühren für Abwasser mit Wirkung ab 01.05.2018 wie folgt zu ändern:

Abwassergebühr:  Erhöhung von 1,70 €/m³  auf 2,60 €/m³

Grundgebühr: Erhöhung von  60 €/Jahr auf  72 €/Jahr

 

Hierzu wird folgende Änderungssatzung beschlossen:

S a t z u n g

z u r

Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung

zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)

der Gemeinde Thaining

Die Gemeinde Thaining erlässt aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS):

§ 1

Änderung

  1.  In § 10 Abs. 1 wird der Betrag ‚1,70 €’ durch den Betrag 2,60 € ersetzt.
  1.  In § 9 a wird der Betrag ‚60 € pro Jahr’ durch den Betrag 72,00 € pro Jahr’ ersetzt.

§ 2

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 1.5.2018  in Kraft.

Thaining, den 22.04.2018

  1.  Der kalkulatorische Zinssatz soll unverändert bei 3,96 % belassen werden. (Er orientiert sich an einem mehrjährigen Mittel der Kapitalmarktrenditen (§ 87 Nr. 2 KommHV) und entspricht in etwa dem Durchschnitt der Umlaufrenditen inländischer Inhaberschuldverschreibungen über alle Laufzeiten der letzten 15 Jahre.)
  1.  Die Verwaltung wird beauftragt, das Änderungsverfahren für die „Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGSWAS) der Gemeinde Thaining“  und die die „Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Gemeinde Thaining“   durchzuführen.

Lesen sie dazu den Bericht vom LT

Bauantrag  von Martina Happach: Neubau eines Wohnhauses mit Garage und Stellplätzen auf FlNr. 1786 der Gemarkung Thaining, Nähe Issinger Weg, 86943 Thaining

Das Vorhaben beurteilt sich nach § 34 Abs. 1 BauGB i. V. mit der Einbeziehungssatzung „FlNr 1786“.

Nach Prüfung der Verwaltung fügt sich das Bauvorhaben in die Umgebungsbebauung (Dorfgebiet) ein und die künftigen Vorgaben/
Festsetzungen der Einbeziehungssatzung „FlNr.1786“ werden eingehalten.

Dem Bauvorhaben wird – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Einbeziehungssatzung „FlNr.1786“ – das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Bauantrag von Helga und Thaddäus Chmiel: Neubau eines Wintergartens und Neubau einer Garage mit Carport auf FlNr. 230 der Gemarkung Thaining, Dorfplatz 15, 86943 Thaining

Das Bauvorhaben beurteilt sich nach § 34 BauGB i. V. m. der Einbeziehungs- und Abgrenzungssatzung „Nähe Molkereiweg“ der Gemeinde Thaining.

Die Umgebungsbebauung entspricht einem Dorfgebiet (MD).

Anhaltspunkte, die gegen ein Einfügen sprechen, sind nach Einschätzung der Verwaltung nicht ersichtlich.

Lt. Baubeschreibung sollen 2 Stellplätze errichtet werden; dies entspricht für die angegebene 1 Wohnung den Vorgaben der gemeindlichen Stellplatzsatzung.

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Anschaffung eines Transporters für den Bauhof

Für die Anschaffung eines Transporters für den Bauhof als Ersatz für den VW T4 Baujahr 1999 liegen mehrere Angebote vor. Die Auflistung der Angebote liegt dem Gemeinderat vor. Alle Fahrzeuge sind mit Doppelkabine, ohne hintere Sitzbank, mit Allrad, Klimanlage, Anhängerkupplung und Radio ausgestattet und in der Farbe Kommunalorange angeboten.

Der Gemeinderat entscheidet sich für das günstigste Angebot einer Fa. aus dem Landkreis Landsberg für rd. 30.000 € und beauftragt den Vorsitzenden die weiteren Schritte einzuleiten.

Anschaffung einer elektronischen Schließanlage für das Feuerwehrhaus

Auf Anfrage von Kommandant Martin Stechele haben wir Angebote für die Anschaffung einer elektronischen Schließanlage für das Feuerwehrhaus eingeholt. Dabei werden die Schließzylinder der Türen ausgetauscht und die Benutzer erhalten einen Transponder der dementsprechend programmiert wird um für bestimmte Türen benutzt werden zu können. Dazu wurden 2 Anlagen vorgestellt.

Fabrikat: Kaba Evolo  6.424,29,65 € brutto, incl. 50 Chips

Fabrikat: SimonVoss  4798,20 brutto.

Für 20 Türen und 100 Nutzern. 10 Transponder

Die Fa. bietet an die Anlage an den Außentüren zum Probebetrieb einzubauen.

Die Anlagen sind erweiterbar auf die anderen Liegenschaften der Gemeinde Thaining.

Der Gemeinderat entscheidet sich für das Fabrikat SimonVoss und beauftragt den Vorsitzenden die weiteren Schritte einzuleiten.

Lesen sie dazu den Bericht vom LT

Sonstiges:

  • Der FC Thaining lädt den Gemeinderat zum Spiel ohne Grenzen am Vatertag 10.05.2018 ein. Teilnehmer: Leonhard Stork, Reinhold Seefelder, Mathias Happach, Tobias Böglmüller,     Christian Finsterwalder
  • Bei den Erschließungsarbeiten im Baugebiet Süd sind die Abwasser- und Wasserleitungen eingebaut und die Schächte gesetzt. Derzeit werden die Strom- und Telefonleitungen verlegt. Ab  07. Mai werden die Straßen angelegt und die Pflasterarbeiten ausgeführt. Wir sind im Zeitplan.
  • GMR Stechele war im Landratsamt bei einem Info Abend zum Stadtradeln 2018
  • GMR Finsterwalder: Möglichkeit sollte geprüft werden, ob am Wertstoffhof einen Elektroschrottcontainer bereitgestellt werden könnte

Leonhard Stork

 02.04.2018