Bürgerbegehren: „Kein Gewerbegebiet nördlich der Schmiedgasse“; Nachbericht

Nach der Abstimmung am 06. Mai und der zuvor stattgefundenen Bürgerversammlung, gilt es das Ergebnis für den Gemeinderat nochmal aufzuarbeiten. Nachdem die Mehrheit mit 296 zu 226 Stimmen mit Ja gestimmt hat wird nördlich der Schmiedgasse kein Gewerbegebiet entstehen. Allerdings haben 290 stimmberechtigte keine Stimme abgegeben. Nachdem davon auszugehen ist, dass viele Anwohner vom Bereich Bannzeilweg, und viele die grundsätzlich gegen den Standort sind ihre Stimme abgegeben haben, denkt der Gemeinderat, dass die Thaininger nicht grundsätzlich gegen ein Gewerbegebiet sind. Für die zukünftigen Planungen zu diesem Thema ist es wichtig den richtigen Standort zu finden und ein passendes Verkehrskonzept zu erstellen. Ob es allerdings möglich ist außerhalb der Umgehungsstraße oder sogar Richtung Staatstraße 2056 zu planen, wie in der Bürgerversammlung vorgeschlagen wurde, sieht der Gemeinderat als teilweise schwierig an. Die höhere Landesplanungsbehörde wird hier Einwände aufgrund vom Anbindungsgebot haben. Eine mögliche Alternative für eine kleine Lösung sieht er evtl. zwischen Gemeindebauhof und Schwimmbad. Eine weitere Möglichkeit ist im Rahmen der Städtebauförderung mit den teilnehmenden vier Gemeinden einen Gewerbegebietspool zu planen.

Ob im Anschluß an den Bannzeilweg wie urprünglich mit der Planung Gewerbegebiet angedacht  war, eine Wohnbebauung geplant werden soll, muss gründlich überdacht werden.
Lesen sie dazu den Bericht vom LT

 

Angebot der Malerei Schwanda für die Fassade vom Feuerwehrhaus

Für die Sanierung des Fassadenanstriches, der Holzverkleidung, Fenster, Läden und Türen liegt ein Angebot der Malerei Franz Schwanda aus Thaining, vom 16.04.2018 vor. Der Gesamtbetrag beträgt brutto 2.511,84 €.

Der Gemeinderat beauftragt die Malerei Schwanda nach dem vorliegenden Angebot für brutto 2.511,84 €.

Lesen sie dazu den Bericht vom LT

 

Angebot Zaunteam Ammersee für die Zaunanlage an der Nordseite vom Gemeindefriedhof

Als Ersatz für den Maschendrahtzaun mit einer Länge von ca. 140 m liegt ein Angebot für die Errichtung eines Doppelstabmattenzaunes mit einem Gesamtpreis von 9.948,69 € brutto vor. Das Angebot ist dem Gemeinderat bekannt.

Im Zuge der Arbeiten legt unser Bauhof den Gehweg Richtung Schwimmbad neu an und befestigt diesen in Teilbereichen mit L-Steinen. Im weiteren Verlauf Richtung Schwimmbad bis zum Übergang aus dem Riedweg werden Metallbügel nach Absprache mit dem Kreisbauhof angebracht, damit die Schwimmbadbesucher nicht mehr auf dem Gehweg parken können.

Die Kosten für 21 Metallbügel betragen 1.424,43 €

 

Der Gemeinderat stimmt dem Angebot für den Zaunbau zu, und genehmigt die Arbeiten für die Herstellung des Gehweges.

Lesen sie dazu den Bericht vom LT

 

Straßenname für die Fl-Nr. 1836/1, Nähe Issinger Weg

Nachdem die Fl-Nr. 1836/1 als Zufahrt für die Wohnbebauung nach der Zustimmung zur Einbeziehungssatzung dient wäre es sinnvoll hier einen eigenen Straßennamen zu vergeben. Nach Rücksprache mit unserem Heimatforscher liegen dem Gemeinderat Vorschläge von in der Nähe liegenden alten Flurnamen vor: Häußlingerweg, Häuslingerweg, Krautgärtenweg, Wolfgangsäcker,(Wolfgangsäckerweg) Wolfgangsweg, Maueracker, Maureracker, Römerweg
Der Gemeinderat stimmt der Namensgebung der Fl-Nr. 1836/1 mit dem Namen Wolfgangsäcker  zu.

 

Zuschussantrag Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.

Der Zuschussantrag der Kriegsgräberfürsorge vom 28.02.2018 wird zur Kenntnis gegeben. Die Gemeinde Thaining hat im Vorjahr einen Zuschuss von 150,– € gewährt.

Die Gemeinde Thaining gewährt dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge für das Jahr 2018 einen Zuschuss in Höhe von 150 €.

 

BRK Kindergarten Thaining; Abrechnung 2017 sowie Anpassung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2018/19

Der BRK-Kreisverband Landsberg als Träger des Kindergartens legt mit Schreiben vom 18.04.2018 der Gemeinde vor:

1. Die Abrechnung des Haushaltsjahres 2017: Der Haushalt schließt mit einem Überschuss in Höhe von 3.209 € (Vorjahr: Defizit 6.580 €), das im Wesentlichen durch höhere gesetzliche Fördermittel begründet werden kann. Der Überschuss soll zweckgebunden beim BRK verbleiben. Die zu viel geleisteten Abschlagszahlungen in Höhe von 14.000 € werden an die Gemeinde Thaining zurücküberwiesen.
2. Ein Vorschlag für eine Anpassung und Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2018/2019, moderate Erhöhung um 2%

Die Erhöhung ist nach Beurteilung der Verwaltung grundsätzlich angemessen. Die Geschwisterermäßigung bleibt einheitlich bei 25,00 € wie im Vorjahr.

Der Abrechnung 2017, sowie den vom BRK vorgeschlagenen Elternbeiträgen für das Kindergartenjahr 2018/2019 wird in der vorliegenden Form zugestimmt. Bei einer Buchungszeit von 3 -4 Stunden soll bei U3 –Kindern der Betrag auf 124,50 € (Bisher 124,44 €) geändert werden.

        

Leonhard Stork

21.05.2018

Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung; Änderung der BGS-WAS und BGS-EWS

• Allgemeines:

Zur Finanzierung der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung wird derjenige herangezogen, der die Leistung in Anspruch nimmt. Am weitesten verbreitetes Finanzierungsinstrument ist dabei die Benutzungsgebühr nach Art. 8 des Kommunalen Abgabengesetztes (KAG).

Die Gebühr stellt einen Ausgleich dar zwischen tatsächlicher Inanspruchnahme und tatsächlichem Aufwand, der sich aus der kalkulatorischen Abschreibung und Verzinsung des Anlagekapitals, sowie den tatsächlichen Kosten (Betriebs-, Unterhalts-, Personal- und Verwaltungskosten) zusammensetzt. Für die Kommunen besteht eine Verpflichtung zur Gebührenerhebung (Art. 8 Abs.1 Satz 2 KAG).

Nach haushaltsrechtlichen Aspekten ist auf die Erhebung von kostendeckenden Benutzungsgebühren zur Verbesserung der Finanzlage besonderes Gewicht zu legen (Art. 62 Gemeindeordnung (GO). Art. 2 Abs. 1 Satz 1 KAG bestimmt, dass Abgaben auf Grund einer besonderen Abgabesatzung erhoben werden.

Nach Art. 8 Abs. 6 Satz 1 KAG können bei der Gebührenbemessung die Kosten für einen mehrjährigen Zeitraum berücksichtigt werden, der jedoch höchstens vier Jahre umfassen soll. Bei der Gemeinde Thaining befinden wir uns z.Zt. im Kalkulationszeitraum 2018 bis 2021.

Kostenunterdeckungen müssen im nächsten Bemessungszeitraum ausgeglichen werden. Ihren Niederschlag finden Kostenüber- bzw. –unterdeckungen in der hierfür gebildeten Gebührenausgleichsrücklage.

• Situation Wasser:

Zum Ende des Kalkulationszeitraums 2014-2017 weist die Gebührenausgleichsrücklage ein Defizit von -27.086,32 € aus. Dieses resuliert im Wesentlichen aus einer erst im Jahr 2018 erfolgten Vorsteuerersattung aus Ausgaben für den Brunnenbau im letzen Quartal 2017. In der vorliegenden Plankalkulation wurde diese Erstattung in 2018 berücksichtigt. Die Prognose für den Kakulationszeitraum 2018 bis 2021 ist erfolgt auf der Basis der Durchschnittsverbräuche der Vorjahre und den Zahlen im Haushaltsplan 2018 mit Finanzplan für 2019 bis 2021. Trotz der vergleichsweise konstanten Entwicklung im Bereich der Unterhaltskosten ist demnach eine moderate Gebührenanpassung mit Beginn des kommenden Abrechnungszeitraum (01.05.2018) erforderlich, da der Überschuss aus dem Kalkulationszeitraum 2010 bis 2013 in den vergangenen Jahren komplett abgebaut wurde. Vorgeschlagen wird die Grundgebühr von bisher (netto) 48,00 €/Jahr auf neu 60,00 €/Jahr festzusetzen und die verbrauchsabhängige Gebühr von bisher (netto) 1,40 €/m³ auf neu 1,56 €/m³. Planmäßig würde dadurch die Gebührenausgleichsrücklage Ende 2021 bei nahe null liegen. Alternativ wären auch andere Kombinationen von Grund- und Verbrauchsgebühr denkbar. Eine Anpassung der Grundgebühr um jeweils 12 € ist unter den angenommenen Voraussetzung mit einer Anpassung der Verbrauchsgebühr um rund 8 Cent gleichzusetzen.

• Situation Abwasser:

Die letzte Gebührenanpassung im Bereich Abwasser erfolgte zum 01.05.2010.

Der Stand der Gebührenausgleichsrücklage Abwasser weist zum 31.12.2017 ein Defizit von  -10.919,37 € aus. Wie im Bereich Wasser erfolgt auch im Bereich Abwasser die Prognose für den Kalkulationszeitraum 2018 bis 2021 auf der Basis der Durchschnittsverbräuche der Vorjahre und den Zahlen im Haushaltsplan 2018 mit Finanzplan für 2019 bis 2021. Dabei fällt auf dass für 2018 mit erhöhten Ausgaben für Kanalnetzsanierungen und damit zusammenhängenden Ausgaben gerechnet wird. Wie auch bei den anderen Mitgliedsgemeinden liegt die Ersterstellung des Abwassernetzes nun bereits über 20 Jahre zurück, was sich auch in dem künftig weiterhin zu erwartenden Sanierungsbedarf niederschlägt.

Vorgeschlagen wird die Grundgebühr von bisher  60,00 €/Jahr auf neu 72,00 €/Jahr festzusetzen und die verbrauchsabhängige Gebühr von bisher  1,70 €/m³ auf neu 2,59 €/m³. Planmäßig würde dadurch die Gebührenausgleichsrücklage Ende 2021 bei ebenso nahe null liegen. Alternativ wären auch hier andere Kombinationen von Grund- und Verbrauchsgebühr denkbar. Eine Anpassung der Grundgebühr im Bereich Abwasser um jeweils 12 € ist unter den angenommenen Voraussetzung mit einer Anpassung der Verbrauchsgebühr um rund 11 Cent gleichzusetzen.

Beschluss:

1. Der Gemeinderat beschließt die Gebühren für Wasser mit Wirkung ab 01.05.2018 wie folgt zu ändern:

Wassergebühr: Erhöhung von 1,40 €/m³  auf 1,60 €/m³

Grundgebühr: Erhöhung von  48 €/Jahr auf  54 €/Jahr

 

Hierzu wird folgende Änderungssatzung beschlossen:

„Satzung zur Änderung der

Beitrags- und Gebührensatzung

zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)

der Gemeinde Thaining

Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Thaining folgende Änderungssatzung:

§ 1

Änderungen

1.  In § 10 Abs. 3 und § 10 Abs 4 wird der Betrag ‚1,40 €’ durch

den Betrag 1,60 €’ ersetzt.

1.  In §  9 a Abs.2 wird der Betrag 48,00 €/Jahr durch den Betrag 54,00 €/Jahr ersetzt.

§ 2

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 1.5.2018  in Kraft.

Thaining, den 22.04.2018

Der Gemeinderat beschließt die Gebühren für Abwasser mit Wirkung ab 01.05.2018 wie folgt zu ändern:

Abwassergebühr:  Erhöhung von 1,70 €/m³  auf 2,60 €/m³

Grundgebühr: Erhöhung von  60 €/Jahr auf  72 €/Jahr

 

Hierzu wird folgende Änderungssatzung beschlossen:

S a t z u n g

z u r

Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung

zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)

der Gemeinde Thaining

Die Gemeinde Thaining erlässt aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS):

§ 1

Änderung

1.  In § 10 Abs. 1 wird der Betrag ‚1,70 €’ durch den Betrag 2,60 € ersetzt.

1.  In § 9 a wird der Betrag ‚60 € pro Jahr’ durch den Betrag 72,00 € pro Jahr’ ersetzt.

§ 2

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 1.5.2018  in Kraft.

Thaining, den 22.04.2018

1.  Der kalkulatorische Zinssatz soll unverändert bei 3,96 % belassen werden. (Er orientiert sich an einem mehrjährigen Mittel der Kapitalmarktrenditen (§ 87 Nr. 2 KommHV) und entspricht in etwa dem Durchschnitt der Umlaufrenditen inländischer Inhaberschuldverschreibungen über alle Laufzeiten der letzten 15 Jahre.)

1.  Die Verwaltung wird beauftragt, das Änderungsverfahren für die „Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGSWAS) der Gemeinde Thaining“  und die die „Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Gemeinde Thaining“   durchzuführen.

Lesen sie dazu den Bericht vom LT

Bauantrag  von Martina Happach: Neubau eines Wohnhauses mit Garage und Stellplätzen auf FlNr. 1786 der Gemarkung Thaining, Nähe Issinger Weg, 86943 Thaining

Das Vorhaben beurteilt sich nach § 34 Abs. 1 BauGB i. V. mit der Einbeziehungssatzung „FlNr 1786“.

Nach Prüfung der Verwaltung fügt sich das Bauvorhaben in die Umgebungsbebauung (Dorfgebiet) ein und die künftigen Vorgaben/
Festsetzungen der Einbeziehungssatzung „FlNr.1786“ werden eingehalten.

Dem Bauvorhaben wird – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Einbeziehungssatzung „FlNr.1786“ – das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Bauantrag von Helga und Thaddäus Chmiel: Neubau eines Wintergartens und Neubau einer Garage mit Carport auf FlNr. 230 der Gemarkung Thaining, Dorfplatz 15, 86943 Thaining

Das Bauvorhaben beurteilt sich nach § 34 BauGB i. V. m. der Einbeziehungs- und Abgrenzungssatzung „Nähe Molkereiweg“ der Gemeinde Thaining.

Die Umgebungsbebauung entspricht einem Dorfgebiet (MD).

Anhaltspunkte, die gegen ein Einfügen sprechen, sind nach Einschätzung der Verwaltung nicht ersichtlich.

Lt. Baubeschreibung sollen 2 Stellplätze errichtet werden; dies entspricht für die angegebene 1 Wohnung den Vorgaben der gemeindlichen Stellplatzsatzung.

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Anschaffung eines Transporters für den Bauhof

Für die Anschaffung eines Transporters für den Bauhof als Ersatz für den VW T4 Baujahr 1999 liegen mehrere Angebote vor. Die Auflistung der Angebote liegt dem Gemeinderat vor. Alle Fahrzeuge sind mit Doppelkabine, ohne hintere Sitzbank, mit Allrad, Klimanlage, Anhängerkupplung und Radio ausgestattet und in der Farbe Kommunalorange angeboten.

Der Gemeinderat entscheidet sich für das günstigste Angebot einer Fa. aus dem Landkreis Landsberg für rd. 30.000 € und beauftragt den Vorsitzenden die weiteren Schritte einzuleiten.

Anschaffung einer elektronischen Schließanlage für das Feuerwehrhaus

Auf Anfrage von Kommandant Martin Stechele haben wir Angebote für die Anschaffung einer elektronischen Schließanlage für das Feuerwehrhaus eingeholt. Dabei werden die Schließzylinder der Türen ausgetauscht und die Benutzer erhalten einen Transponder der dementsprechend programmiert wird um für bestimmte Türen benutzt werden zu können. Dazu wurden 2 Anlagen vorgestellt.

Fabrikat: Kaba Evolo  6.424,29,65 € brutto, incl. 50 Chips

Fabrikat: SimonVoss  4798,20 brutto.

Für 20 Türen und 100 Nutzern. 10 Transponder

Die Fa. bietet an die Anlage an den Außentüren zum Probebetrieb einzubauen.

Die Anlagen sind erweiterbar auf die anderen Liegenschaften der Gemeinde Thaining.

Der Gemeinderat entscheidet sich für das Fabrikat SimonVoss und beauftragt den Vorsitzenden die weiteren Schritte einzuleiten.

Lesen sie dazu den Bericht vom LT

Sonstiges:

• Der FC Thaining lädt den Gemeinderat zum Spiel ohne Grenzen am Vatertag 10.05.2018 ein. Teilnehmer: Leonhard Stork, Reinhold Seefelder, Mathias Happach, Tobias Böglmüller,     Christian Finsterwalder
• Bei den Erschließungsarbeiten im Baugebiet Süd sind die Abwasser- und Wasserleitungen eingebaut und die Schächte gesetzt. Derzeit werden die Strom- und Telefonleitungen verlegt. Ab  07. Mai werden die Straßen angelegt und die Pflasterarbeiten ausgeführt. Wir sind im Zeitplan.
• GMR Stechele war im Landratsamt bei einem Info Abend zum Stadtradeln 2018
• GMR Finsterwalder: Möglichkeit sollte geprüft werden, ob am Wertstoffhof einen Elektroschrottcontainer bereitgestellt werden könnte

Leonhard Stork

 02.04.2018

Erweiterung vom BRK-Kindergarten Thaining

Nach der Anmeldung für das Kindergartenjahr 2018/19 stoßen wir an die Grenzen mit den Plätzen und der Betriebserlaubnis. Es haben sich 41 Kiga- Kinder angemeldet, die 50 Plätze belegen. Dazu 11 Schulkinder für die Betreuung nach der Schule. Auch das Angebot für das Mittagessen wird vermehrt angenommen (täglich zwischen 16 und 21 Kinder).

Daraufhin hat eine Besprechung mit dem Kreisgeschäftsführer vom BRK Landsberg der Kindergartenleitung und der Gemeinde Thaining stattgefunden mit der Erkenntnis, dass wir eine Erweiterung der Gruppen und der Räumlichkeiten brauchen. Neben der Umgestaltung und Erweiterung der Gruppenräume fehlen auch Nebenräume für das Personal, Putzraum, ein Raum für das Mittagessen.

Anschließend fand eine Besprechung und eine Begehung in unserem Kindergarten mit Frau Schwärzler und Frau Rogotzki vom Jugendamt – LRA Landsberg statt. Frau Schwärzler hat daraufhin anhand der Geburtenzahlen von 2007-2017und der Zuzugsentwicklung einen Bedarf von 9 Kindern jährlich errechnet. Das macht einen Bedarf von 30 Kindern und rechtfertigt somit eine 2. Kigagruppe.

Für die Unter 3-jährigen Kinder errechnet sich ein 100%iger Bedarf von 19 Krippenplätzen im Jahr für die Jahre 2018-2021. Allerdings muß der Bedarf für die Kleinen nicht allein von der Gemeinde abgedeckt werden, da es auch die Möglichkeit von Tagesmüttern gibt. Das Jugendamt sieht eine Krippengruppe mit 12 Kindern für Thaining als angemessen und förderfähig.

Frau Schwärzler hat nach dem Summen Raumprogramm eine Berechnung  für 77 Plätze erstellt. 1 Krippengruppe mit 12, zwei Kigagruppen mit 50 und eine Kinderhortgruppe mit 15 Plätzen. Daraus ergibt sich eine benötigte Fläche von 471 m².

Die Entscheidung mit welchem Bedarf die Gemeinde rechnen möchte oder muss liegt beim Gemeinderat.

Am 09. April findet ein erster Termin mit einem Planungsbüro statt. Anschließend muss die Zuschuss Situation mit der Regierung v Obb. geklärt werden.

Frau Schwärzler hat eine befristete Betriebserlaubnis für 2 Jahre bis zum 31.08.2020 mit dem Hinweis auf die Besprechung vom 15.03.2018, dass die Räume und die bestehenden Flächen bis zum Abschluß der geplanten Baumaßnahmen  nicht den Vorgaben entsprechen, erlassen. Darin enthalten ist die Zulassung von 25 Kindern im Erdgeschoß Incl. 5 Kindern von 1-3 Jahren und 25 Kindern im Obergeschoß incl. 5 Kindern von 2-3 Jahren. Ein Kind unter 3 Jahren belegt 2 Plätze, dementsprechend reduzieren sich die Regelkindplätze je nach Belegung.

 

Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses GR Ulrich Stechele trug die Niederschrift aus der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2017 vom 07.03.2018 vor. Es wurden keine Beanstandungen festgestellt.

Dem Prüfungsbericht der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2017 hat der Gemeinderat zugestimmt.

 

Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2017

Die Liste der außer- und überplanmäßigen Ausgaben wurde vorgetragen und von Bürgermeister Stork erläutert.

Im Verwaltungshaushalt wurde eine Überschreitung in zwei Fällen mit einer Summe von 8.131,62 € und im Vermögenshaushalt in zwei Fällen mit einer Summe von 51.850,32 € festgestellt.

Die außer- und überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2017 wurden nachträglich genehmigt.

 

Feststellung der Jahresrechnung 2017

Gem. Art. 102 Abs. 3 GO wird die Jahresrechnung 2017 mit den in der Anlage ausgewiesenen Summen festgestellt. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Entnahme aus der „Allgemeinen Rücklage“ in Höhe von 181.543,98 € wird nachträglich genehmigt.

 

Entlastung der Jahresrechnung 2017

Die Entlastung bildet den förmlichen Abschluss des Rechnungslegungsverfahrens. Entlastet wird der erste Bürgermeister als Leiter der Gemeindeverwaltung durch den Gemeinderat. (Er kann deshalb an der Beratung und Abstimmung nicht teilnehmen).

Der Gemeinderat beschließt die Entlastung der Jahresrechnung 2017. Dadurch wird die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungsjahres 2017 gebilligt und die Haushaltsüberschreitungen genehmigt.

 (Bgm. Leonhard Stork nahm wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Den Vorsitz übernahm 2. Bürgermeister Reinhold Seefelder )

 

 Genehmigung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2018

Nach Beratung wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2018 dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt. Herr Schneider, Kämmerer der VG Reichling sowie der Vorsitzende erläuterten die wichtigsten Punkte des Haushaltsplanes.

Der Haushaltsplan der Gemeinde Thaining für das Haushaltsjahr 2018 wird

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf            1.936.364 €

und im  Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf     2.056.150 €

festgestellt.

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf                                     413.894 €

festgesetzt.

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgestellt.

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Betriebe)                    330 v. H.
Grundsteuer B                                                                                                  370 v. H.
Gewerbesteuer                                                                                                 330 v. H.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung der Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf  322.700 € festgesetzt.
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2018 in Kraft

 

Billigung des Finanz- und Investitionsplanes 2017-2021 und des Stellenplanes 2018

Der Vorsitzende unterrichtete den Gemeinderat über die angedachten Investitionen im Rahmen des Finanz- und Investitionsplanes der Jahre 2017 bis 2021.

Anschließend wurde der Stellenplan für das Jahr 2018 besprochen.

 

Antrag auf Erlaubnis nach dem Denkmalschutzgesetz der Kirchner Thaining Baustoffe GmbH zur Errichtung einer Anlage zur Lagerung, Behandlung und Umschlag von nicht gefährlichem Bauschutt auf der Fl-Nr. 1119 der Gemarkung Thaining

Die Fa. Kirchner Baustoffe GmbH beantragt für o. g. Bauvorhaben die Erteilung einer Erlaubnis nach Art. 7 DSchG.

Eine Beschreibung der geplanten erlaubnispflichtigen Arbeiten am Baudenkmal liegt den Antragsunterlagen bei und wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.
Dem Gemeinderat sind keine Anhaltspunkte bekannt, welche gegen die Erteilung der Erlaubnis nach Art. 7 DSchG sprechen würden. Der Antragsteller soll darauf hingewiesen werden, den Wall um das Grundstück anzulegen, wie im Bebauungsplan festgelegt.

 

Neubau von Brunnenleitungen und Wassergewinnungsanlagen;
Honorarangebot für vermessungstechnische Leistungen zur Planung

Für die vermessungstechnischen Leistungen zur Planung der zukünftigen Brunnenleitungen und des neuen Brunnenstandorts sowie für die Modernisierung des alten Brunnenstandorts auf Grundlage der Voruntersuchungen zur Wahl einer geeigneten Leitungstrasse liegt ein Angebot des Planungsbüros Dobrindt aus Klosterlechfeld vor.

Das Honorarangebot vom 19.03.2018 wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben; es umfasst folgende Eckpunkte:

• HOAI 2013 – LP 1 – 3
• Honorarzone III
• Mindestsatz
• Nebenkosten 3,5 %
• Stundensatz 2 Mann Messtrupp: 110 €/Std.
• Stundensatz Ingenieur: 65,00 €/Std.
• Stundensatz Techniker/Sekretariat: 47,50 €/Std.

Es wird davon ausgegangen, dass kein digitales Geländemodell erforderlich ist – weshalb für die Leistungsphase 4 keine Grundleistungen angeboten wurden.

Die Honorarermittlung liegt Gesamt brutto bei 19.494,16€. Geschäftsstellenleiter Herr Hentschke hat das Angebot geprüft und hält es für angemessen. Die Kosten werden für die gemeinsame Strecke nach der Zweckvereinbarung zwischen den Gemeinden Thaining und Hofstetten aufgeteilt.

Der Gemeinderat beauftragt das Planungsbüro Dobrindt entsprechend des Angebots vom 19.03.2018.

         

Leonhard Stork

 02.04.2018

Bürgerbegehren „Kein Gewerbegebiet nördlich der Schmiedgasse“ Entscheidung über die Zulässigkeit :

Am 6.2.2018 reichten die Antragsteller beim Bürgermeister ein auf Unterschriftenlisten formuliertes Bürgerbegehren ein mit der Bezeichnung „Kein Gewerbegebiet nördlich der Schmiedgasse“ und der Fragestellung „Sind Sie dafür, dass die Fläche nördlich der Schmiedgasse und östlich des Bannzeilwegs von Gewerbebebauung freigehalten wird?“.

Nach Art. 18a Abs.8 Satz 1 GO entscheidet der Gemeinderat unverzüglich – spätestens innerhalb eines Monats – nach Einreichung des Bürgerbegehrens über dessen Zulässigkeit. Ein Bürgerbegehren ist zulässig

• wenn die mit ihm verlangte Maßnahme zum eigenen Wirkungskreis der Gemeinde gehört (Art. 18a Abs. 1 GO)
• die Angelegenheit nicht zum Katalog der ausgeschlossenen Gegenstände zählt (Art. 18a Abs. 3 GO)
• die Unterschriftenlisten den formellen Anforderungen entsprechen (Art. 18a Abs.4 GO)
• die erforderliche Unterschriftenzahl erreicht worden ist (Art. 18a Abs. 6 GO)
• und die Fragestellung in materiell rechtlich zulässiger Weise den Bürgerinnen und Bürger zur Abstimmung unterbreitet werden kann.

Die erforderliche Zahl der notwendigen Unterschriften ist erreicht. Auf den Unterschriftenlisten sprachen sich 110 wahlberechtigte  Unterzeichner für das Bürgerbegehren aus, was bei einer Gesamtzahl von 805 Wahlberechtigten einem Anteil von 13,66 % entspricht, so dass die notwendige Zahl von Unterschriften erreicht ist.

Zur Fragestellung des Bürgerbegehrens liegt folgende Beurteilung der Rechtsaufsichtsbehörde (E-Mail vom 22.1.2018) vor:

• Nach summarischer Prüfung dürfte nach unserer Auffassung das Bürgerbegehren zulässig sein.
• Der Gemeinderat stellt die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Kein Gewerbegebiet nördlich der Schmiedgasse“ fest.
• Der Bürgerentscheid „Kein Gewerbegebiet nördlich der Schmiedgasse“ findet am Sonntag 06.Mai 2018 statt. Zum Abstimmungsleiter wird der Bgm Leonhard Stork bestimmt:

Der Gemeinderat verzichtet auf die Durchführung eines Ratsbegehrens mit der Fragestellung: „Soll nördlich der Schmiedgasse eine Baulandausweisung erfolgen, wonach östlich des Bannzeilwegs zunächst ein Wohngebiet und daran anschließend eine Misch- und Gewerbefläche ausgewiesen wird?“

Den Bericht im LT vom 02.03.2018 dazu finden Sie hier.

 

Angebot zur Baugrunderkundung für die Verlegung der neuen Wasserleitung

Für die Planung und den Bau der neuen Wasserleitung vom Brunnen Ziegelstadel bis zum Übergabebauwerk an der Zufahrt zum Urtele und für den Bau des Übergabebauwerk müssen Bodenproben zur Begutachtung und zur Analyse genommen werden. Für diese Maßnahme liegt ein Angebot von CrystalGeotechnik aus Utting, erstellt von der Dipl-Geologin Frau Silke Krause vor. Dabei handelt es sich um 1 Kleinbohrung mit 6m Tiefe im Bereich des Übergabebauwerkes und um 11 Kleinbohrungen mit 3m Tiefe im Verlauf der Leitungstrasse.

Das Angebot ist dem Gemeinderat bekannt. Es ist gegliedert in

Feldarbeiten                                                    2.900,– €

Bodenmechanische Laborversuche            1.295,– €

Chemische Laborversuche                            3.894,– €

Ingenieurleistungen                                       2.470,– €

Gesamtleistungen incl. MwSt.                  12.636,61 €

Der Gemeinderat stimmt dem Angebot von CrystalGeotechnik zum Gesamtpreis von 12.636,61 € zu. Die Kosten werden nach der Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Hofstetten aufgeteilt.

 

Angebote für die Isolierung der Heizräume im Bauhof und Dorfladen

Für die Rohrisolierung der Heiz- und Warmwasserleitungen in den Heizräumen Bauhof und Dorfladen liegt ein Angebot vom Isoliergeschäft Thomas Geisler aus Kaltental vor.

Die Kosten belaufen sich für den Dorfladen auf    364,38 € brutto

und für den Bauhof auf                                              591,43 € brutto

Der Gemeinderat stimmt dem Angebot vom Isoliergeschäft Geisler zum Gesamtpreis von 955,81 € zu.

 

Neubau Trinkwasserbrunnen Ziegelstadel: Sachstandsbericht

Nach dem Bau unseres neuen Trinkwasserbrunnens mit einer Tiefe von 35 Metern hat die Fa. Eder aus Hebertsfelden in Niederbayern den Brunnen entsandet und klargepumpt. Dazu mußten ca. 1500 Meter Rohre in 2 Auslaufstellen durch den Wald verlegt werden. Anschließend wurde der Leistungspumpversuch unter Aufsicht unserer Geologin Frau Krause von Crystal Geotechnik aus Utting durchgeführt. Dazu wurden 50 Liter/sec. über  einen Zeitraum von sechs Tagen gepumpt. Mit dieser Pumpleistung wurde in 3 Std. die normale Tagesmenge für den Verbrauch von Hagenheim, Hofstetten und Thaining gefördert und der Wasserspiegel hat sich in dieser Zeit kaum abgesenkt. Somit ist der Brunnen voll leistungsfähig und kann in Zukunft unsere 3 Dörfer versorgen. Die Kamerabefahrung und die Untersuchung der Bauphysik wurden am 09. Februar durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass sich am Brunnenboden noch ca. 2 m Sand befinden. Die Fa. Eder wird das Material demnächst noch auspumpen. Mit dem Nitratwert von 10 mg sind wir nach einem ersten Ergebnis sehr zufrieden.

Das Ingenieurbüro Christian Dobrindt aus Klosterlechfeld plant den Bau der Wasserleitung vom Brunnen bis zum Verknüpfungspunkt, der an der Zufahrt zum Urtele liegen wird. Ebenso das Brunnenhaus und die Überwachung. Am Verknüpfungsbauwerk wird die Leitung zu unserem Hochbehälter angeschlossen und eine Leitung Richtung Versorgung Hofstetten weitergeführt.

Der Leitungsverlauf verläuft vom neuen Brunnen vorbei am Ziegelstadel entlang vom bestehenden Feldweg und der Kreisstraße LL 21 Richtung Thaining und auf dem Kalblberg entlang vom Feldweg am Waldrand bis zur Einfahrt zum Urtele.

Mit dem Einbau der Wasserleitung planen wir gemeinsam mit der Deutschen Telekom die Verlegung der Glasfaserleitung für das schnelle Internet zum Ziegelstadel und verlegen die Leerrohre für das Glasfaser- und das Kupferkabel beim Bau mit. Die Masten Richtung Ziegelstadel werden zurückgebaut.

In nächster Zeit werden die Bodenproben entlang der geplanten Trasse entnommen und die Vermessungsarbeiten ausgeführt.

Die Leistung der Pumpe ist mit 25 – 30l/sec. vorgesehen. Die Arbeiten wollen wir in 2018 ausführen.

      

Leonhard Stork

12.03.2018